Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: für die meisten von ihnen ist das Auto jedoch kein Luxus, sondern notwendig, um beispielsweise den Arbeitsort erreichen und Einkäufe erledigen zu können.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fordert daher, eine Spritpreisobergrenze festzulegen, deutlich unter dem vom noch amtierenden Verkehrsminister Scheuer gewünschten Wert von 2 Euro pro Liter.
Der Spritpreis, so macht Brandner deutlich, sei wie kein anderer Preis politisch beeinflussbar, denn aktuell entfielen bei einem Preis von 1,62 Euro pro Liter Super E10 allein etwa 60 Prozent auf Steuern und Abgaben. Absolut summieren sich Mehrwertsteuer, Energie- oder Mineralöl- (Ökosteuer) und der Beitrag an den Erdölbevorratungsverband (EBV) auf insgesamt rund 97,6 Cent je Liter Ottokraftstoff. Der Produktpreis selbst mache jedoch nur rund 34 Prozent des Endpreises aus.
Brandner wörtlich: „Zwar ist aktuell der hohe Rohölpreis ein Grund für die gestiegenen Benzinpreise – jedoch kassiert der Staat ordentlich ab. Damit muss Schluss sein. Wir haben kaum Einfluss auf den Rohölpreis, jedoch haben wir Einfluss auf den Anteil Steuern, der fällig wird. Hier müssen wir ansetzen und eine Obergrenze für den Spritpreis festlegen. Steigt der Rohölpreis müssen eben die Steuern gesenkt werden. Die Bürger haben ein Recht auf Mobilität, sie haben ein Recht darauf an ihren Arbeitsplatz zu kommen, Einkäufe zu erledigen und auch Ausflüge zu unternehmen. Das ganz normale Leben muss für die Mitte unserer Gesellschaft finanzierbar sein. Dafür stehen wir als AfD.“
Brandner (AfD): Spritpreisobergrenze jetzt - steigt der Rohölpreis, müssen die Steuern gesenkt werden!
