Brandner (AfD): Staat wirft über 120 Millionen Euro für Corona-Testzentren aus dem Fenster

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, wurden fu?r die Errichtung und den Betrieb von Testzentren in den Jahren 2020 und 2021 bis 15. Juni 2021 mehr als 120 Millionen Euro mit dem Gesundheitsfonds abgerechnet. Mehr als 53 Millionen Euro fallen auf die Testzentren des öffentlichen Gesundheitsdiensts, knapp 48 Millionen Euro auf Testzentren Dritter und schließlich knapp 19 Millionen auf die Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigungen.

Stephan Brandner mahnt diese Summen als massive Steuergeldverschwendung an und stellt klar, dass so nicht mit Steuergeld umgegangen werden dürfe.

„Nach den Milliarden, die an Krankenhäuser für neue Intensivbetten flossen, die nirgendwo aufgetaucht sind, den Betrug mit Coronatests, der horrende Summen verschlungen hat, folgen nun über 120 Millionen Euro, die für die Einrichtung von Testzentren genutzt wurden. Es scheint, als hätte die Bundesregierung einen sehr großen Topf mit Gold gefunden. Über 120 Millionen Euro, die nahezu völlig ohne Nutzen ausgegeben wurden, sind typisch für den Steuergeldumgang der Regierenden.“

Wie zur erfahren war, ist der Verkauf des Ferberschen Hauses so gut wie in Sack und Tüten. Eine Rückkehr in kommunale Hände und später vielleicht...

Weiterlesen

Auf dem diesjährigen Weimarer Zwiebelmarkt, einem traditionellen jährlich stattfindenden Volksfest in Weimar, kam es zu einem Übergriff auf eine Frau,...

Weiterlesen

In den letzten Tagen musste sich die Polizei in Gera mit Straftaten auseinandersetzen, bei denen Leben und Gesundheit von Unbeteiligten, aber auch von...

Weiterlesen

Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft...

Weiterlesen

„Die Neuregelung der Parteienfinanzierung weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf, da sie gegen die vom Bundesverfassungsgericht in seinen...

Weiterlesen

Am Abend des 27. Septembers machte der Stadtrat den Weg für eine Bewerbung Geras als Kulturhauptstadt im Jahr 2025 frei. 

Der Geraer...

Weiterlesen

Ende vergangener Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) das Straßenbauamt Ostthüringen in seiner Heimatstadt Gera.

Im...

Weiterlesen

Im Rahmen der „Europäischen Mobilitätswoche" kann man in Gera eine Woche lang mit dem eigenen Kraftfahrzeug- Zulassungsschein Bus und Straßenbahn...

Weiterlesen

Am morgigen Freitagvormittag wird der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zu Gast auf den „Grünen Tagen“ in Erfurt sein und das Gespräch mit...

Weiterlesen