Brandner (AfD): Stadt Gera muss Vorkehrungen für Auswirkungen der Energiekrise treffen - Kopf-in-den-Sand-Politik hilft nicht weiter

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters Vonarb auf eine Anfrage des direkt gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat die Stadt Gera bislang keine Vorbereitungen für eine etwaig drohende Energiekrise getroffen. Konkrete Vorbereitungen zum Beispiel für Wärmehallen, Notversorgung der Bürger oder konkrete Abschaltpläne für Straßenbeleuchtung und Ampeln gäbe es nicht.

Stephan Brandner zeigt sich irritiert ob der fehlenden Vorbereitung:
"Viele Bürger sind zurecht besorgt wegen der drohenden Krise: sie haben die berechtigte Angst, ihre Energiekosten nicht mehr zahlen zu können oder sogar gar keine Möglichkeit mehr zu haben, ihr Haus zu heizen. Diesen Menschen können wir nicht einfach sagen, dass die Stadt Gera die Situation auf sich zukommen lasse und erst später entscheide, welche Maßnahmen zu treffen seien. Was, wenn Menschen in ihren Häusern frieren müssen und die Stadt die Einrichtung von Orten versäumt hat, in denen man sich aufwärmen kann? Es ist keine Panikmache, sich auf drohende Szenarien umfassend vorzubereiten. Dabei muss klar sein, dass die Probleme hausgemacht und politisch zu lösen sind! Die Kopf-in-den-Sand-Politik des Oberbürgermeisters Vonarb hilft da nicht weiter, sie schadet."

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als...

Weiterlesen

Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen...

Weiterlesen

Ein aktuell an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr des Deutschen Bundestages versandtes Schreiben des Thüringer Ministeriums für Umwelt,...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt,...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 wurden in Thüringen 755 Personen, die illegal eingereist waren oder sich illegal in Deutschland aufhielten, aufgegriffen. Die...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2015 hat die Bundesregierung ihre Ausgaben für die Durchführung von Meinungsumfragen von 2,28 Millionen Euro auf 4,75 Millionen Euro...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera mitteilt, sei eine endgültige Entscheidung über die Durchführung des Geraer Märchenmarktes noch nicht getroffen. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des...

Weiterlesen

In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen...

Weiterlesen

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Weiterlesen