Brandner (AfD): Stadt Gera muss Vorsorge für Insolvenzwelle treffen!

Die Stadt Gera sieht sich nicht in der Lage eine Prognose zur erwarteten Insolvenzwelle, die nach der Beendigung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht auf Deutschland zurollt, abzugeben. Dies zeigt die Antwort der Stadt auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat, die Stephan Brandner, Geraer Bundestagsabgeordneter und Stadtrat, federführend erstellt hat.


Brandner meint hierzu, dass die Stadt sich unbedingt Gedanken zu diesem Thema machen solle, da nicht nur ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen, sondern auch deutlich verringerte Einnahmen bei der Gewerbesteuer die Folge der Insolvenzwelle sein werden.


„‘Augen zu und durch‘ scheint hier das Motto des Oberbürgermeisters zu sein. So sieht aber keine verantwortungsvolle Politik aus. Eine Insolvenzwelle rollt unausweichlich auf uns zu: auch den Innenstädten droht der Verfall. Allen diesen Themen muss sich eine Stadt stellen und darf nicht warten, bis es zu spät ist. Der Oberbürgermeister muss auch hier weniger blenden und mehr bieten!“

Medienberichten zufolge hat Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass es „starke Einschränkungen für Ungeimpfte“...

Weiterlesen

Die Beantwortung einer Frage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat aus einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zeigt auf, dass im...

Weiterlesen

Im Fall einer angeordneten Quarantäne haben Personen, die nicht gegen das Covid19-Virus geimpft sind, aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung keinen...

Weiterlesen

Am 24. Oktober findet der bundesweite Tag der Bibliotheken statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto: „Starke Bibliotheken führen zu einer starken...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog...

Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Bundestagsfraktion ist der Thüringer Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Kaufmann zum Kandidaten für das...

Weiterlesen

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: für die meisten von...

Weiterlesen

Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete...

Weiterlesen

Bereits im September machte der jetzt direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, mit...

Weiterlesen