Brandner (AfD): Stadt Gera muss Vorsorge für Insolvenzwelle treffen!

Die Stadt Gera sieht sich nicht in der Lage eine Prognose zur erwarteten Insolvenzwelle, die nach der Beendigung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht auf Deutschland zurollt, abzugeben. Dies zeigt die Antwort der Stadt auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat, die Stephan Brandner, Geraer Bundestagsabgeordneter und Stadtrat, federführend erstellt hat.


Brandner meint hierzu, dass die Stadt sich unbedingt Gedanken zu diesem Thema machen solle, da nicht nur ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen, sondern auch deutlich verringerte Einnahmen bei der Gewerbesteuer die Folge der Insolvenzwelle sein werden.


„‘Augen zu und durch‘ scheint hier das Motto des Oberbürgermeisters zu sein. So sieht aber keine verantwortungsvolle Politik aus. Eine Insolvenzwelle rollt unausweichlich auf uns zu: auch den Innenstädten droht der Verfall. Allen diesen Themen muss sich eine Stadt stellen und darf nicht warten, bis es zu spät ist. Der Oberbürgermeister muss auch hier weniger blenden und mehr bieten!“

Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.20 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus der...

Weiterlesen

Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person...

Weiterlesen

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen