Brandner (AfD): Stadt Gera muss Vorsorge für Insolvenzwelle treffen!

Die Stadt Gera sieht sich nicht in der Lage eine Prognose zur erwarteten Insolvenzwelle, die nach der Beendigung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht auf Deutschland zurollt, abzugeben. Dies zeigt die Antwort der Stadt auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat, die Stephan Brandner, Geraer Bundestagsabgeordneter und Stadtrat, federführend erstellt hat.


Brandner meint hierzu, dass die Stadt sich unbedingt Gedanken zu diesem Thema machen solle, da nicht nur ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen, sondern auch deutlich verringerte Einnahmen bei der Gewerbesteuer die Folge der Insolvenzwelle sein werden.


„‘Augen zu und durch‘ scheint hier das Motto des Oberbürgermeisters zu sein. So sieht aber keine verantwortungsvolle Politik aus. Eine Insolvenzwelle rollt unausweichlich auf uns zu: auch den Innenstädten droht der Verfall. Allen diesen Themen muss sich eine Stadt stellen und darf nicht warten, bis es zu spät ist. Der Oberbürgermeister muss auch hier weniger blenden und mehr bieten!“

Im Rahmen der Registermodernisierung soll nach dem Willen der Bundesregierung die bisherige Steueridentifikationsnummer als behördenübergreifende...

Weiterlesen

Gegen die drei Ordnungsrufe, die Stephan Brandner am 6.3.2020 vom sitzungsleitenden Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki erhalten hat, reichte der...

Weiterlesen

Während das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) bereits den Ausbau des gesamten Knotenpunktes der B 2 mit der Anbindung des Gewerbegebietes...

Weiterlesen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle ‚Corona-Krise‘ als Möglichkeit...

Weiterlesen

Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich seit Monaten dafür ein, das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft, dessen geplante...

Weiterlesen

Der BUND und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) fordern in einer Studie die sofortige Schließung unter anderem des Flughafens...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben....

Weiterlesen

Nach Angaben des Robert Koch Instituts haben bisher 16,9 Millionen Menschen die sogenannte Corona-Warn-App heruntergeladen. Wie viele Personen sie...

Weiterlesen

Nachdem noch zu Beginn des Jahres in Deutschland keine ausreichende Schutzausrüstung zur Verfügung stand und Gesichtsmasken von Bundeskanzlerin Merkel...

Weiterlesen