Brandner (AfD): „Stadtrat betreibt Politik des kraftvollen Stillstands.“

Mit Spannung hatten viele Geraer die Stadtratssitzung am 8. Dezember erwartet, sollte doch dort der politische Startschuss für die Sanierung der Wiesestraße fallen und eine Entscheidung zur Straßenbahn nach Langenberg getroffen werden. Doch weder das eine noch das andere Thema wurden abschließend behandelt, stattdessen gab es die üblichen Schuldzuweisungen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner nennt dies „nicht mehr nachvollziehbar“ und meint: „Das, was da wieder aus der Ratssitzung an die Öffentlichkeit gedrungen ist, mag man kaum noch kommentieren. Offenbar hat es sich unser Rat zur Aufgabe gemacht, den Zustand des ‚kraftvollen Stillstands’ auch im kommenden Jahr aufrecht zu erhalten. Ein Zustand, für den Gera ja inzwischen deutschlandweite Berühmtheit genießt, wie man gerade heute (11.12.) wieder einmal in der „Welt“  lesen musste. 

In Richtung Langenberg bleibt also alles beim alten und in der Wiesestraße ist der Schienenersatzverkehr vielleicht nur noch eine Frage der Zeit. Das alles ist nicht gut.

Aber uns bleibt die Hoffnung auf 2019. Denn dann wird der Stadtrat neu gewählt. Ich hoffe, die Geraer nutzen dann ihre Chance!“

Der aktuelle Mikrozensus legt erneut offen, wie stark sich sprachliche Parallelwelten in Deutschland etabliert haben. Unter Menschen mit...

Weiterlesen

Bereits im dritten Jahr in Folge wurden in Deutschland rund 5,5 Millionen Strafverfahren eröffnet. Die Zahl der offenen Verfahren übersteigt...

Weiterlesen

BERLIN. Zum heutigen Urteil eines Gerichts in Ungarn gegen ein Mitglied der linksextremistischen „Hammerbande“, erklärt der stellvertretende...

Weiterlesen

Seit Jahren stellt die Bundesregierung dem Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. hohe Summen an Fördermitteln aus...

Weiterlesen

Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser...

Weiterlesen

Ein enges Geflecht aus staatlichen und staatlich finanzierten sogenannten Nichtregierungsorganisationen sorgt in Deutschland für immer stärkere...

Weiterlesen

In der gestrigen ZDF-Sendung „Markus Lanz“ sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), über Kontrolle, Zensur und Verbote...

Weiterlesen

Noch bis Donnerstag sollen bei eisigen Temperaturen zigtausende Berliner ohne Strom auskommen. Der in kurzer Zeit zweite links motivierte Anschlag auf...

Weiterlesen

Nach dem Willen der Bundesjustizministerin Hubig soll künftig, wer wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, sein passives Wahlrecht für bis zu fünf...

Weiterlesen

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervorgeht, die unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers und...

Weiterlesen