Brandner (AfD): „Stadtrat betreibt Politik des kraftvollen Stillstands.“

Mit Spannung hatten viele Geraer die Stadtratssitzung am 8. Dezember erwartet, sollte doch dort der politische Startschuss für die Sanierung der Wiesestraße fallen und eine Entscheidung zur Straßenbahn nach Langenberg getroffen werden. Doch weder das eine noch das andere Thema wurden abschließend behandelt, stattdessen gab es die üblichen Schuldzuweisungen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner nennt dies „nicht mehr nachvollziehbar“ und meint: „Das, was da wieder aus der Ratssitzung an die Öffentlichkeit gedrungen ist, mag man kaum noch kommentieren. Offenbar hat es sich unser Rat zur Aufgabe gemacht, den Zustand des ‚kraftvollen Stillstands’ auch im kommenden Jahr aufrecht zu erhalten. Ein Zustand, für den Gera ja inzwischen deutschlandweite Berühmtheit genießt, wie man gerade heute (11.12.) wieder einmal in der „Welt“  lesen musste. 

In Richtung Langenberg bleibt also alles beim alten und in der Wiesestraße ist der Schienenersatzverkehr vielleicht nur noch eine Frage der Zeit. Das alles ist nicht gut.

Aber uns bleibt die Hoffnung auf 2019. Denn dann wird der Stadtrat neu gewählt. Ich hoffe, die Geraer nutzen dann ihre Chance!“

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen –...

Weiterlesen

Heute tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft, der drakonische Strafen für Autofahrer bei Verstößen vorsieht. So droht ein Führerscheinentzug schon bei...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich in der Coronakrise so gut wie gar nicht zu Wort meldet, schwört die Deutschen auf tiefe...

Weiterlesen

Anlässlich eines Besuchs des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Haldenwang im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Lindh, das durch...

Weiterlesen

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges...

Weiterlesen

Wie der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb, bekannt gab, nutzt die Stadt seit dem Osterwochenende Drohnen, um die Einhaltung der...

Weiterlesen

Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei an den Präsidenten des...

Weiterlesen

Erstmals werden alle Fraktionen im Bundestag gemeinsam einen Gesetzentwurf einbringen: Für das Jahr 2020 wird der Diätenautomatismus ausgesetzt.
 

Steph...

Weiterlesen

Mehrere Medien berichten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ‚genervt‘ von der Diskussion um die Rücknahme der weitreichenden Beschränkungen, die...

Weiterlesen

Aufgrund des nun wohl mindestens bis zum 31. August 2020 bestehenden Verbots der Durchführung von „Großveranstaltungen“ und zur Zeit auch...

Weiterlesen