Brandner (AfD): „Standortentscheidung für Freibad sollte Bürgersache sein."

Seit einiger Zeit ist für Gera ein neues Freibad im Gespräch, nun haben sich vier mögliche Standorte herauskristallisiert. Stephan Brandner, Geraer Bundestagsabgeordneter der AfD, begrüßt den Umstand, dass das Projekt Fortschritte zu machen scheint, mahnt aber bei der endgültigen Entscheidung die Einbeziehung der Bürger an. „Gerade bei solchen Fragen sollte ein Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung gewagt werden" meint Brandner und ergänzt: „Natürlich erst, wenn die Stadtverwaltung umfassend über die jeweiligen Vor- und Nachteile informiert hat."

Im Rathaus favorisiert man nach Medienberichten offenbar einen Standort am Gessenbach. Für Brandner ist dies zwar nachvollziehbar, er gibt jedoch die Nähe zum Kaimberger Bad zu bedenken. „In diesem Fall wäre zwar die Anbindung durch die Straßenbahn gegeben, doch lägen dann zwei Bäder quasi nebeneinander, während der Norden der Stadt nach wie vor auf dem Trockenen bliebe. Das sollte man bei den Überlegungen nicht außer Acht lassen." 

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Beschluss im Organstreitverfahren der AfD-Fraktion und mehrerer Abgeordneter gegen die 2G+-Zugangsregeln im...

Weiterlesen

Ein wegen sexuellen Missbrauchs zu einer mehrjährigen Haftstrafe Verurteilter wurde aus dem Thüringer Justizvollzug in das Frauengefängnis nach...

Weiterlesen

Zum geplanten Alkoholverbot an Bahnhöfen wird Kritik laut. Nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) handelt es sich um eine...

Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitreichende operative Befugnisse einzuräumen, erklärt...

Weiterlesen

In öffentlichen Stellungnahmen fordern mal wieder SPD-Politiker aus den hinteren Reihen, etwa die sogenannte Ostbeauftragte – ein Amt, das ohnehin...

Weiterlesen

80 Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion fordern in einer Erklärung unter dem Motto „Demokratie braucht Parität“ die Änderung des Wahlrechts zur...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant nach Medienberichten eine Verschärfung der Regeln für die Wahl von Schöffen. Angeblich sollen Gerichte vor...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sind die Kosten für Beauftragte der Bundesregierung trotz gegenteiliger Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz massiv...

Weiterlesen

Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten NGOs aufpoliert. Der...

Weiterlesen

Die systematische Ausgrenzung der stärksten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag findet auch in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft...

Weiterlesen