Brandner (AfD): „Starker Anstieg von Clankriminalität – Bundesregierung ohne Lösungsansätze!"

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit kriminellen Mitgliedern von Großfamilien ethnisch abgeschotteter Subkulturen" im Vergleich zum Jahr 2016 gestiegen. Aufgrund fehlender Erfassungskriterien sei eine exakte Auswertung der mit der Clankriminaltät in Verbindung stehenden Verfahren bislang aber nicht möglich gewesen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. Geänderte Zuordnungskriterien sollen, so heißt es weiter, zukünftig zu einer besseren Abbildung der Clankriminalität führen.

 

Brandner, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz ist, zeigt sich enttäuscht über die Antwort der Bundesregierung: „Die deutschen Großstädte wie Berlin und Hannover versinken im Chaos der Clankriminalität. Das merkt jeder, seit Jahren. Es gibt sogenannte „No-go-Areas", also Gebiete, in denen Polizisten durch die Großfamilien ausländischer Herkunft bedroht und angegriffen werden. Das alles ist kein neues Phänomen, wird aber immer extremer. Die Bundesregierung interessiert sich jedoch dafür offenbar nicht, erhebt nicht einmal Daten und reagiert, wenn überhaupt, nur im Schneckentempo. Für uns steht fest: Der Clankriminalität gehört ein Riegel vorgeschoben und das sofort."

Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,...

Weiterlesen

Bereits abgeschlossene Initiativen der AfD-Bundestagsfraktion wurden zunächst von der Tagesordnung des Plenums in die Ausschüsse zurückverwiesen und...

Weiterlesen

Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden teilte mit, dass „Ampel-Aus“ zum „Wort des Jahres“ 2024 gekürt wurde.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Kreisverband Gera-Jena-Saale-Holzlandkreis hat gestern Abend mit sehr großer Mehrheit Stephan Brandner und Michael Kaufmann als seine...

Weiterlesen

Der schwedische Batterie-Konzern Northvolt, der 2023 ein Darlehen der deutschen staatseigenen KfW-Bank über 600 Millionen Euro für den Bau einer...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hat das Bundeskabinett eine lange Liste mit Beförderungen in unterschiedlichen Ministerien durchgewunken. Besonders stark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag, den 29.11.2024, haben die Mitglieder der Kreisverbände Greiz und Altenburg sowie die Mitglieder des Stadtverbandes Gera der...

Weiterlesen

Stephan Brandner, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, der von der AfD inzwischen auch für die...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der...

Weiterlesen

Die Gewalt gegen Frauen hat sich in den letzten Jahren dramatisch entwickelt. Dies zeigte die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des...

Weiterlesen