Brandner (AfD): „Statistische Erfassung von Straftaten mit Messern ist ein Baustein zur Stärkung der inneren Sicherheit - besser wäre die Verhinderung der Straftaten!"

Wie der Thüringer Innenminister Georg Maier(SPD) am Montag in Erfurt ankündigte, will Thüringen künftig Straftaten mit Messern statistisch genauer auswerten. Damit reagiert die Thüringer Landesregierung auf die deutlich steigende Anzahl von Messerangriffen, die vorwiegend durch Nichtdeutsche verübt werden.

AfD-Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, lobt die, wenn auch späte, Einsicht der Landesregierung. Mit einer statistischen Erfassung in einem Bundesland sei es jedoch nicht getan. „Als AfD wollen wir eine deutschlandweit einheitliche Erfassung von Straftaten, die mit dem Tatmittel Messer durchgeführt werden. In Thüringen war ich schon vor vielen Monaten, damals noch als Landtagsabgeordneter, ,an der Sache dran’. Zusätzlich brauchen wir aber auch mehr Polizei auf den Straßen, um gegen die Messerstecher vorgehen zu können sowie empfindliche Strafen für die Täter. Die Erfassung kann somit nur ein kleiner Baustein sein, um die innere Sicherheit zu verbessern. Viel wichtiger ist die Verhinderung solcher und anderer Straftaten.“

Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person...

Weiterlesen

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen