Brandner (AfD): „Steuergelder für Geisterschloss Meseberg sind Verschwendung!"

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen Termine, die in dem Gästehaus der Bundesregierung stattfinden. Zuletzt wurde dies durch den Bund der Steuerzahler in ihrem „Schwarzbuch“ festgestellt, was der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zum Anlass für eine Anfrage an die Bundesregierung nahm. 

Diese ergab, dass sich allein die Unterhaltskosten der Liegenschaft in Meseberg seit dem Jahr 2007 auf 51,73 Millionen Euro summieren. Genutzt wurde das Schloss jedoch kaum: so gab es im Jahr 2018 neun Veranstaltungen (darunter der jährlich stattfindende Tag der offenen Tür und die Weihnachtsbaumübergabe), im Jahr zuvor sogar nur sechs Veranstaltungen und 2014 sowie 2015 nur vier. In diesem Jahr fanden neben dem Digitalgipfel nur Zukunftsgespräche der Bundeskanzlerin mit Wirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften und der Tag der offenen Tür in der Liegenschaft statt.

Stephan Brandner, ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, macht deutlich, dass die jährlichen Kosten die seit dem Jahr 2015 die Grenze von 5 Millionen Euro jährlich überschritten haben und sich zunächst 2007 auf 1,77 Millionen Euro beliefen, in keinem vernünftigen Verhältnis zu den dort durchgeführten Veranstaltungen stehen: „Offensichtlich hat die Bundesregierung keine Verwendung für das Schloss, die den Kosten der Unterhaltung gerecht wird. Abgesehen von dem jährlich stattfindenden Tag der offenen Tür und der Weihnachtsbaumübergabe, die auch an anderer Stelle stattfinden könnte, ist die Liegenschaft die meiste Zeit des Jahres ein Geisterschloss. Entweder die Bundesregierung führt dort regelmäßig Veranstaltungen durch, oder sie verzichtet darauf, sich Schlossherr nennen zu dürfen. Alles andere ist Verrat am Steuerzahler.“

Den wenigsten ist der Begriff der Regiopole bekannt. Eine „Regiopole" ist, wenn man so will, eine kleine Schwester der „Metropole" und damit eine...

Weiterlesen

Wie die Thüringer Allgemeine heute berichtet, sollen sämtliche anfallenden Verwaltungsgebühren für die Beantragung etwa eines Bewohnerparkausweises...

Weiterlesen

Als einziger von sechs Bundestagsabgeordneten, die ihren Wahlkreis in Erfurt haben, nahm Stephan Brandner am gestrigen 13.3.2019 an der Veranstaltung...

Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht Handlungsbedarf darin, Straßen in Thüringen nach Migranten zu benennen, um in der Öffentlichkeit positive...

Weiterlesen

Die vergangenen Tage waren besonders für die Kameraden der Geraer Feuerwehren, aber auch für andere Einsatzkräfte sowie Angestellte beispielsweise von...

Weiterlesen

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Weiterlesen

Ein Paukenschlag zu Beginn der Woche in Gera. Die Leitung der Erich-Kästner-Grundschule in Lusan informierte, dass der Schulbetrieb für eine ganze...

Weiterlesen

Auch in der Arnstädter Straße in Erfurt wurden vor wenigen Tagen Baumfällarbeiten durchgeführt. Grund war an dieser Stelle der Bau eines Radweges....

Weiterlesen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen

Das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr hat Vorschläge zur Errichtung eines Kreisverkehrs statt einer neuen Brücke der B 92 über die...

Weiterlesen