Brandner (AfD): „Stillstand als Markenzeichen im Geraer Stadtrat"

„Sich treu zu bleiben, und wenn es auch nur um Stillstand geht, dies ist ja auch schon fast ein Wert an sich," kommentiert der Bundestagsabgeordnete der AfD, Stephan Brandner, nicht ohne Ironie die schwer nachvollziehbare Vertagung eines Beschlusses zum IBA- Projekt durch den Bauausschuss.

CDU, SPD und Linke hatten dort mit jeweils verschiedenen Begründungen eine Entscheidung blockiert.

„Es ist dasselbe wie bei der Straßenbahn nach Langenberg", fährt Brandner fort. „Man sagt nicht ja, man sagt nicht nein, stattdessen dreht man sich über Jahre im Kreis und streitet wie besessen über Dinge, von denen man weiß, dass man sie so ohnehin nicht bezahlen und umsetzen kann. Und der Bürger ‚draußen', um den es ja geht, starrt in seine Zeitung und schüttelt mit dem Kopf."


Brandner ist zuversichtlich, dass sich das ab dem kommenden Jahr ändert, wenn seine Partei erstmals in den Geraer Stadtrat einziehen wird. Er bedauert jedoch zugleich, dass durch das unverantwortliche Gezerre der Altparteien bei nahezu allen Themen der Stadt bis dahin weiter nichts als Schaden zugefügt und eine positive Entwicklung blockiert würde.

Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für...

Weiterlesen

Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

In einem Presseartikel vom 26.02.2022 erklärten der westsächsische Bundestagsabgeordnete Nico Tippelt sowie der ostthüringische Landtagsabgeordnete...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen