Brandner (AfD): „Stillstand als Markenzeichen im Geraer Stadtrat"

„Sich treu zu bleiben, und wenn es auch nur um Stillstand geht, dies ist ja auch schon fast ein Wert an sich," kommentiert der Bundestagsabgeordnete der AfD, Stephan Brandner, nicht ohne Ironie die schwer nachvollziehbare Vertagung eines Beschlusses zum IBA- Projekt durch den Bauausschuss.

CDU, SPD und Linke hatten dort mit jeweils verschiedenen Begründungen eine Entscheidung blockiert.

„Es ist dasselbe wie bei der Straßenbahn nach Langenberg", fährt Brandner fort. „Man sagt nicht ja, man sagt nicht nein, stattdessen dreht man sich über Jahre im Kreis und streitet wie besessen über Dinge, von denen man weiß, dass man sie so ohnehin nicht bezahlen und umsetzen kann. Und der Bürger ‚draußen', um den es ja geht, starrt in seine Zeitung und schüttelt mit dem Kopf."


Brandner ist zuversichtlich, dass sich das ab dem kommenden Jahr ändert, wenn seine Partei erstmals in den Geraer Stadtrat einziehen wird. Er bedauert jedoch zugleich, dass durch das unverantwortliche Gezerre der Altparteien bei nahezu allen Themen der Stadt bis dahin weiter nichts als Schaden zugefügt und eine positive Entwicklung blockiert würde.

Die Bundesregierung erklärte auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten und stellvertretendem Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan...

Weiterlesen

Insbesondere im Waldklinikum Gera müssen werdende Mütter derzeit ohne die Unterstützung ihres Partners bei der Geburt ihres Kindes auskommen. Der...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat in ihrer Sitzung am vergangenen Mittwoch ein Positionspapier beschlossen, was einen schrittweisen und...

Weiterlesen

Tausende Betriebe sind aufgrund staatlicher Anordnung für einige Wochen, eventuell sogar Monate geschlossen worden. Betroffen sind etwa Gaststätten,...

Weiterlesen

Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen - freilich unter Ausschluss der AfD - hinweg eine Abschaffung der Diätenerhöhung...

Weiterlesen

Es wird die Aufgabe der AfD-Fraktion als stärkster Oppositionsfraktion sein, politische Fehler der Verantwortlichen aufzuarbeiten, wenn die Notlage...

Weiterlesen

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts Lothar Heinz Wieler hat heute eine sogenannte Corona-Datenspende-App vorgestellt, die „anonyme Daten über...

Weiterlesen

Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, sollen Kunden Gutscheine statt einer sofortigen Rückzahlung bekommen, wenn ihnen wegen der ‚Corona-Krise‘...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag wurden Medieninformationen zufolge die ersten 32 von geplanten 120 Flüchtlingen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl in einer...

Weiterlesen

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht in den aktuellen Einschränkungen für die Bürger die Gefahr einer...

Weiterlesen