Brandner (AfD): „Stillstand als Markenzeichen im Geraer Stadtrat"

„Sich treu zu bleiben, und wenn es auch nur um Stillstand geht, dies ist ja auch schon fast ein Wert an sich," kommentiert der Bundestagsabgeordnete der AfD, Stephan Brandner, nicht ohne Ironie die schwer nachvollziehbare Vertagung eines Beschlusses zum IBA- Projekt durch den Bauausschuss.

CDU, SPD und Linke hatten dort mit jeweils verschiedenen Begründungen eine Entscheidung blockiert.

„Es ist dasselbe wie bei der Straßenbahn nach Langenberg", fährt Brandner fort. „Man sagt nicht ja, man sagt nicht nein, stattdessen dreht man sich über Jahre im Kreis und streitet wie besessen über Dinge, von denen man weiß, dass man sie so ohnehin nicht bezahlen und umsetzen kann. Und der Bürger ‚draußen', um den es ja geht, starrt in seine Zeitung und schüttelt mit dem Kopf."


Brandner ist zuversichtlich, dass sich das ab dem kommenden Jahr ändert, wenn seine Partei erstmals in den Geraer Stadtrat einziehen wird. Er bedauert jedoch zugleich, dass durch das unverantwortliche Gezerre der Altparteien bei nahezu allen Themen der Stadt bis dahin weiter nichts als Schaden zugefügt und eine positive Entwicklung blockiert würde.

Zu dem Ergebnis der heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vertreter der...

Weiterlesen

Im sogenannten „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter...

Weiterlesen

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt...

Weiterlesen

Gera hat es bei der Bewerbung als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ nicht in die nächste Runde geschafft. Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende wurde der Geraer Bundestagsab-geordnete Stephan Brandner auf dem Parteitag der AfD in Braunschweig zu einem der...

Weiterlesen

Vor wenigen Tagen wurde vom Fachdienst Stadtgrün mit der Ersatz-pflanzung der im Zuge der Straßensanierung entfernten Bäume in der Plauenschen Straße...

Weiterlesen

Nach Auskunft der Bundesregierung lagen dieser zum 12. November 2019  Erkenntnisse zu 122 sogenannten IS-Rückkehrern nach Deutschland vor. Diese...

Weiterlesen

Am 22.November 1999 nahm das Bundesarbeitsgericht in Erfurt seinen Dienst auf. Somit jährt sich das Bestehen am morgigen Tag zum 20. mal. Stephan...

Weiterlesen

 Am 17. und 18. November traf sich die Bundesregierung zu einem Digitalgipfel auf Schloss Meseberg. Dabei handelt es sich um einen der ganz wenigen...

Weiterlesen

Die Junge Gemeinde Stadtmitte, ansässig in Jena, ist durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in Thüringen mit einem „Demokratiepreis“...

Weiterlesen