Brandner (AfD): Strafanzeige wegen Verdachts der Vetternwirtschaft bei Corona-Impfkampagne

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brander hat gemeinsam mit seinen Kollegen aus dem Rechtsausschuss bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige wegen der Vergabe der Impfkampagne "Ich schütze mich" gestellt. Als Grund nennt er eine mangelnde Transparenz und widersprüchliche Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf mehrere Kleine Anfragen, mit denen die AfD-Fraktion versucht hat, die Auftragsvergabe an eine der SPD nahestehende Werbeagentur zu beleuchten.

Stephan Brandner erwartet, dass die Umstände der Auftragsvergabe vor dem Hintergrund einer engen Zusammenarbeit zwischen der Agentur und der Partei der SPD durch die Ermittlungen aufgedeckt werden.

"Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Die Auftragsvergabe von einem SPD-geführten Ministerium an eine SPD-nahe Agentur drängt den Verdacht strafbaren Handelns auf und scheint mehr als ein ungünstiger Zufall zu sein. Korruption in Deutschland gehört bekämpft."

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar...

Weiterlesen

Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das sich in Trägerschaft der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, richtet in...

Weiterlesen

Nach einem Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an einem linksextremistischen und gewaltverherrlichenden Konzert in...

Weiterlesen

Am vergangenen Samstag besuchte auf Einladung des AfD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der Thüringer Landesgruppe, Stephan Brandner, unter...

Weiterlesen

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland....

Weiterlesen

Zum heutigen ‚Tag der deutschen Sprache’ fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung auf, innerhalb der EU nach dem...

Weiterlesen

Die Stadtverwaltung Gera wolle über eine Bewerbung als Kulturhauptstadt „neu nachdenken", war der regionalen Presse zu entnehmen. Die derzeitige...

Weiterlesen

Offenbar linke Chaoten haben das erst vor drei Wochen eröffnete Erfurter Büro des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Bundestagsausschusses...

Weiterlesen

In der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates hat sich eine breite Mehrheit für die Bewerbung Erfurts für den Katholikentag 2024 ausgesprochen. Die...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge unterstützen vier Abgeordnete der Fraktion der Linken im Thüringer Landtag die neu gegründete linke Bewegung „Aufstehen“....

Weiterlesen