Brandner (AfD): Suhler Erstaufnahmeeinrichtung ist eine Zumutung für alle Bürger – straffällige Asylbewerber umgehend abschieben!

Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung sorgte in den vergangenen Monaten immer wieder für Schlagzeilen hinsichtlich Gewaltausbrüchen und Straftaten. Zuletzt hatten sich Busfahrer zu Wort gemeldet, die die ständige Angst vor Gewaltausbrüchen, die fast jeden zweiten Tag vorkämen nicht mehr aushielten, und andeuteten, ihren Dienst nicht mehr verrichten zu wollen. 


Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe, erklärt, dass fast 100 Polizeieinsätze und mehr als 200 Straftaten in 20 Wochen vollkommen inakzeptabel seien. „Die Thüringer Politik lässt die betroffenen Bürger vollkommen allein. Es kann nicht sein, dass diese auf die untragbaren Zustände, die verängstigten Busfahrer und die zahlreichen Straftaten keine Antwort haben. Fest steht: hier müssen endlich rechtsstaatliche Verhältnisse geschaffen und straffällige Asylbewerber umgehend außer Landes geschaffen werden - die haben hier nichts verloren. Suhl war eine friedliche thüringer Kleinstadt und muss das auch wieder werden.“

Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) neben den bisherigen Standorten in Bonn...

Weiterlesen

Das Metropol Kino Gera ist Preisträger in der Kategorie „Allgemeines Jahresfilmprogramm" des diesjährigen Kinoprogrammpreises der Bundesregierung, der...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der...

Weiterlesen

Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Im Streit um eine illegal angelegte Crossstrecke im Erfurter Steigerwald bahnt sich nun ein Kompromiss an: nachdem vor zwei Wochen angekündigt worden...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien...

Weiterlesen

Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden...

Weiterlesen

Im Juni 2020 waren in Gera 7.601 Personen arbeitslos, über 200 mehr, als noch vor einem Jahr. Besonders drastisch stieg die Ausländerarbeitslosigkeit,...

Weiterlesen

Die sächsische Landesregierung hat beschlossein, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache...

Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard.

 

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Weiterlesen