Brandner (AfD): Thüringen braucht kein Landesamt für Flüchtlinge – Thüringen braucht höchstens ein Landesamt für Abschiebungen!

Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Dirk Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne wolle Adams am kommenden Dienstag im Kabinett vorstellen. Das neue Amt solle sämtliche Zuständigkeiten für Migration und Integration von Flüchtlingen sowie Ausländerfragen zusammenführen und außerdem die Probleme in der zentralen Erstaufnahmestelle in Suhl lösen, wo es immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen kommt.



Stephan Brandner, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag und Geraer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass Thüringen vor allem eine Beschleunigung von Abschiebungen benötige und kein neues Landesamt, was zusätzliche Kosten für den eh schon stark angespannten Landeshaushalt mit sich bringe.

„Die Zahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland befindet sich auf einem Rekordhoch. Diese Menschen müssen schnellstmöglich zurück in ihre Heimat gebracht werden. Bei allen Personen mit einem befristeten Schutzstatus muss überprüft werden, ob dieser Asylgrund überhaupt noch besteht. Das sind die drängenden Fragen der Asylpolitik. Ganz sicher brauchen wir aber in Thüringen kein neues Landesamt, das zusätzliche Kosten verursacht, ohne einen Nutzen zu liefern. Sogar im vergangenen Jahr, in dem wir alle möglichst die eigenen vier Wände nicht verlassen sollten, haben mehr als 100.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Wir müssen enorme Anstrengungen in die Verhinderung illegaler Migration stecken und eine Rückführungsoffensive starten. Ein grüner Minister ist dafür aber sicher nicht geeignet!“

Nachdem noch zu Beginn des Jahres in Deutschland keine ausreichende Schutzausrüstung zur Verfügung stand und Gesichtsmasken von Bundeskanzlerin Merkel...

Weiterlesen

Wie mehrere Medien berichten, siedelt sich im Industriegebiet Cretschwitz ein „international tätiges Logistikunternehmen" an. Nun wird klar, dass es...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hatte bereits Ende Juni 2020 die Bundesregierung aufgefordert, den zweiten Nachtragshaushalt 2020 wegen Rechts-, vor allem...

Weiterlesen

Nach mehreren weiteren tödlichen Messerdelikten, begangen durch sogenannte Zuwanderer, fordert nun auch der Innenminister Nordrhein-Westfalens Herbert...

Weiterlesen

Am 2. Mai 2020 fand in der thüringischen Stadt Gera ein ‚Spaziergang' statt, der von den Teilnehmern genutzt wurde, um auf die eklatanten...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera heute mitteilt, werden 96 Vereine aus den Bereichen Kultur, Sozialen und Kinder, Umwelt und Sport mit einer Gesamtfördersumme von...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch verurteilte das Landgericht Gera einen Syrer, der im Februar diesen Jahres zwei Männer mit einem Cuttermesser angegriffen und...

Weiterlesen

Dass die Grüne Thüringer Umweltministerin Sigismund heute Gespräche mit dem Gerber Oberbürgermeister Vonarb und Verkehrsexperten zur Ansiedlung von...

Weiterlesen

Einige Tage nach den Ausschreitungen in Frankfurt diskutieren Forscher über die Hintergründe der Gewalteskalationen, die an den vergangenen...

Weiterlesen

Die Verhandlungen um ein Hilfspaket von 1,8 Billionen Euro, mit der die EU gegen die aktuelle Wirtschaftskrise ankämpfen will, stehen heute wohl vor...

Weiterlesen