Brandner (AfD): „Thüringer CDU und Mike Mohring sollten nicht nur labern und fordern. Warum tritt Mohring nicht gegen Ramelow an?“

Erneut und innerhalb kürzester Zeit wird auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU ein Sonderplenum einberufen. Die CDU fordert den Ministerpräsidenten Ramelow auf, die Vertrauensfrage zu stellen, um sich so seiner Mehrheit zu vergewissern. Grund dafür seien die Streitigkeiten zwischen den Koalitionspartnern sowie das Scheitern der rot-rot-grünen Gebietsreform. Auch andere Reformprojekte, wie die Schulreform, wird die Landesregierung aufgrund anhaltender Kritik aus den eigenen Reihen nicht durchsetzen können.
 

Der Bundestagsabgeordnete der AfD und Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen Stephan Brandner fordert den Fraktionsvorsitzenden der CDU Mike Mohring auf, nun seinen Hut in den Ring zu werfen: „Herr Mohring sollte endlich Nägel mit Köpfen machen, sich selbst zur Wahl stellen und nicht nur nahezu im Wochentakt Sondersitzungen beantragen. Offenbar hat er ja Informationen, dass die Koalition nicht mehr zusammenhält und der Ministerpräsident über keine Mehrheit mehr verfügt. Jeder weiß, dass Herr Mohring nichts lieber will, als Ministerpräsident zu werden. Was hält ihn also von dem letzten Schritt ab? Etwa die Angst, selbst zu scheitern? Das wäre feige, passte aber zu ihm, der lieber hinter den Kulissen intrigiert, statt auf offener Bühne zu kämpfen.

Art. 73 der Thüringer Verfassung sieht vor, dass der Landtag dem Ministerpräsidenten das Misstrauen dadurch aussprechen kann, dass er mit der Mehrheit seiner Stimmen einen Nachfolger wählt.“

Mit einem umfangreichen Fragenkatalog hat sich die AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat unter der Federführung von Stephan Brandner, der auch Geraer...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Entscheidung über die Ansiedlung eines Mobilitätszentrums in Gera im Herbst erfolgen soll. Der...

Weiterlesen

In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht,...

Weiterlesen

Innerhalb eines Gesprächs mit dem MDR hat der Betreiber des Programmkinos „Metropol“ in Gera, der darüber nachdenkt, das vor der UCI-Kette gekündigte...

Weiterlesen

Die Anzahl der Sprengungen von Geldautomaten (inklusive Versuchen) hat sich seit dem Jahr 2015 von 157 auf 349 mehr als verdoppelt. Das ergibt sich...

Weiterlesen

An diesem Wochenende kam es erneut zu einem feigen Anschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden...

Weiterlesen

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland...

Weiterlesen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der...

Weiterlesen

Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Dirk Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne...

Weiterlesen

Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.2021 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus...

Weiterlesen