Brandner (AfD): Thüringer Demokratiepreis für linksradikale „JG Stadtmitte“ ist ein Hohn

Die Junge Gemeinde Stadtmitte, ansässig in Jena, ist durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in Thüringen mit einem „Demokratiepreis“ ausgezeichnet worden. Am Montag übergab der Minister der Linken, Helmut Holter, den mit 2.000 Euro Steuergeldern alimentierten Preis. 

Der Thüringer Demokratiepreis soll seit 2013 „das Engagement der Menschen, die sich vor Ort mit einem hohen persönlichen Einsatz für eine aufgeschlossene und vielfältige Gesellschaft stark machen“ würdigen.

 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe und ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses kritisiert die Vergabe des Preises an diese Gruppierung scharf:

 „Was genau der Beitrag der ‚Jungen Gemeinde Stadtmitte‘ für eine aufgeschlossene Gesellschaft sein soll, ist unergründlich. Diese linke Truppe ist eher für Ausgrenzung, Gewalt, Hass und die Verbreitung von Hetze bekannt, als für ihren Kampf für eine demokratische Gesellschaft, für die auch die Meinungsfreiheit elementar ist. Diese Preisvergabe ist ein weiterer Kniefall vor dem Linksextremismus in Thüringen.“

Bereits im dritten Jahr in Folge wurden in Deutschland rund 5,5 Millionen Strafverfahren eröffnet. Die Zahl der offenen Verfahren übersteigt...

Weiterlesen

BERLIN. Zum heutigen Urteil eines Gerichts in Ungarn gegen ein Mitglied der linksextremistischen „Hammerbande“, erklärt der stellvertretende...

Weiterlesen

Seit Jahren stellt die Bundesregierung dem Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. hohe Summen an Fördermitteln aus...

Weiterlesen

Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser...

Weiterlesen

Ein enges Geflecht aus staatlichen und staatlich finanzierten sogenannten Nichtregierungsorganisationen sorgt in Deutschland für immer stärkere...

Weiterlesen

In der gestrigen ZDF-Sendung „Markus Lanz“ sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), über Kontrolle, Zensur und Verbote...

Weiterlesen

Noch bis Donnerstag sollen bei eisigen Temperaturen zigtausende Berliner ohne Strom auskommen. Der in kurzer Zeit zweite links motivierte Anschlag auf...

Weiterlesen

Nach dem Willen der Bundesjustizministerin Hubig soll künftig, wer wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, sein passives Wahlrecht für bis zu fünf...

Weiterlesen

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervorgeht, die unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers und...

Weiterlesen

BERLIN. Zu den bekannt gewordenen Plänen, wonach EU-Steuerzahler für milliardenschwere Pensionsverpflichtungen ehemaliger EU-Abgeordneter aufkommen...

Weiterlesen