Brandner (AfD): Thüringer Demokratiepreis für linksradikale „JG Stadtmitte“ ist ein Hohn

Die Junge Gemeinde Stadtmitte, ansässig in Jena, ist durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport in Thüringen mit einem „Demokratiepreis“ ausgezeichnet worden. Am Montag übergab der Minister der Linken, Helmut Holter, den mit 2.000 Euro Steuergeldern alimentierten Preis. 

Der Thüringer Demokratiepreis soll seit 2013 „das Engagement der Menschen, die sich vor Ort mit einem hohen persönlichen Einsatz für eine aufgeschlossene und vielfältige Gesellschaft stark machen“ würdigen.

 Der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe und ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses kritisiert die Vergabe des Preises an diese Gruppierung scharf:

 „Was genau der Beitrag der ‚Jungen Gemeinde Stadtmitte‘ für eine aufgeschlossene Gesellschaft sein soll, ist unergründlich. Diese linke Truppe ist eher für Ausgrenzung, Gewalt, Hass und die Verbreitung von Hetze bekannt, als für ihren Kampf für eine demokratische Gesellschaft, für die auch die Meinungsfreiheit elementar ist. Diese Preisvergabe ist ein weiterer Kniefall vor dem Linksextremismus in Thüringen.“

Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen.

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