Brandner (AfD): Thüringer Fahrschulen endlich öffnen - vernünftige Wirtschaftspolitik statt rot-schwarz-grüne Hysterie!

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen – und eine baldige Öffnung wird Ihnen seitens der Landesregierung nicht in Aussicht gestellt. In Nordrhein-Westfalen hingegen konnten die Fahrschulen bereits wieder ihre Arbeit aufnehmen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag, kritisiert die Landesregierung hinsichtlich der Schärfe der ergriffenen Maßnahmen und verdeutlicht, dass hier die Existenz unzähliger Menschen ohne Not ruiniert werde.

„Die Fahrschulen haben umfangreiche Konzepte vorgelegt, die Ansteckungsgefahren minimieren können. Es gibt überhaupt keinen Grund hier keinen Schritt in die richtige Richtung – die Öffnung zu gehen. Viel mehr vermute ich eine weitere Attacke auf den Individualverkehr hinter dem störrischen Verhalten der rotgrünen Regierung, die sich Mehrheiten von der CDU besorgen lässt.  Es macht eben doch einen Unterschied wer die Landesregierung stellt: eine wirtschaftsfeindliche und klimahysterische links-grün-schwarze Regierung interessiert sich nun einmal wenig für die Nöte der Wirtschaft und auch nicht für die Fahrschulen.“

Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter Civey, Infratest dimap und forsa, um insgesamt 75...

Weiterlesen

Das Portal Abgeordnetenwatch hat die fleißigsten Beantworter von Fragen ausgezeichnet. Deutschlandweit kam Stephan Brandner dabei mit knapp 700...

Weiterlesen

Zu einem Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 194...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung immer wieder einen umfassenden Bürokratieabbau anmahnt, hat sich die Anzahl geltender Gesetze auch seit dem 1.1.2024...

Weiterlesen

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung...

Weiterlesen

Mehrere Bundesminister tauchen immer wieder bei den Spielen der deutschen Nationalmannschaft auf, darunter Außenministerin Baerbock. Diese nutzt für...

Weiterlesen

CDU-Generalsekretär Linnemann wiederholt in den Medien die Forderung der AfD-Fraktion nach Herabsetzung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre. Die...

Weiterlesen

Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat gegenüber der Alternative für Deutschland eine Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich...

Weiterlesen

Das Bundesinnenministerium plant mit dem Bundespartizipationsgesetz den Anteil von Migranten in der Bundesverwaltung zu erhöhen. Ziel sei es, die...

Weiterlesen

Ein brutales Gewaltvideo, auf dem zu sehen ist, wie mehrere Jugendliche auf ein minderjähriges Opfer einprügeln ist im Internet aufgetaucht und hat...

Weiterlesen