Brandner (AfD): Thüringer Fahrschulen endlich öffnen - vernünftige Wirtschaftspolitik statt rot-schwarz-grüne Hysterie!

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen – und eine baldige Öffnung wird Ihnen seitens der Landesregierung nicht in Aussicht gestellt. In Nordrhein-Westfalen hingegen konnten die Fahrschulen bereits wieder ihre Arbeit aufnehmen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag, kritisiert die Landesregierung hinsichtlich der Schärfe der ergriffenen Maßnahmen und verdeutlicht, dass hier die Existenz unzähliger Menschen ohne Not ruiniert werde.

„Die Fahrschulen haben umfangreiche Konzepte vorgelegt, die Ansteckungsgefahren minimieren können. Es gibt überhaupt keinen Grund hier keinen Schritt in die richtige Richtung – die Öffnung zu gehen. Viel mehr vermute ich eine weitere Attacke auf den Individualverkehr hinter dem störrischen Verhalten der rotgrünen Regierung, die sich Mehrheiten von der CDU besorgen lässt.  Es macht eben doch einen Unterschied wer die Landesregierung stellt: eine wirtschaftsfeindliche und klimahysterische links-grün-schwarze Regierung interessiert sich nun einmal wenig für die Nöte der Wirtschaft und auch nicht für die Fahrschulen.“

Wie Medien berichten, wurden heute im Raum Gera mutmaßliche Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen, die unter anderem...

Weiterlesen

Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, erhält die Deutsche Presseagentur (DPA) bis zu einer Million Euro Haushaltsmittel in einem Jahr allein aus...

Weiterlesen

Der heutige Tag wird von gleich zwei linken Straftaten geprägt: zum einen hat die linke „Vulkangruppe“ sich zu einem Anschlag auf Tesla bekannt, zum...

Weiterlesen

Zum ersten Juli werden sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten um rund sechs Prozent erhöhen. Eine Debatte samt Abstimmung im Deutschen Bundestag...

Weiterlesen

Nach 30 Jahren des angeblichen Lebens im Untergrund wurde die RAF-Terroristin Klette verhaftet. Während die deutschen Behörden dies als Erfolg feiern,...

Weiterlesen

Während sich die Gesamtanzahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat nur marginal von 22.995 zu 23.069 erhöhte, ist im Februar 2024 in...

Weiterlesen

Zum 1. März steigen nicht nur die Gehälter und Pensionen von Beamten, sondern auch die Bezüge von Bundeskanzler und Ministern. Der Kanzler erhält...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Scheinvaterschaften unter der Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Die Rundfunkgebühren in Deutschland sollen nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) um 58...

Weiterlesen

Den Aufruf der katholischen Bischöfe, die Alternative für Deutschland nicht zu wählen, bewertet der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan...

Weiterlesen