Brandner (AfD): Thüringer Fahrschulen endlich öffnen - vernünftige Wirtschaftspolitik statt rot-schwarz-grüne Hysterie!

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen – und eine baldige Öffnung wird Ihnen seitens der Landesregierung nicht in Aussicht gestellt. In Nordrhein-Westfalen hingegen konnten die Fahrschulen bereits wieder ihre Arbeit aufnehmen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag, kritisiert die Landesregierung hinsichtlich der Schärfe der ergriffenen Maßnahmen und verdeutlicht, dass hier die Existenz unzähliger Menschen ohne Not ruiniert werde.

„Die Fahrschulen haben umfangreiche Konzepte vorgelegt, die Ansteckungsgefahren minimieren können. Es gibt überhaupt keinen Grund hier keinen Schritt in die richtige Richtung – die Öffnung zu gehen. Viel mehr vermute ich eine weitere Attacke auf den Individualverkehr hinter dem störrischen Verhalten der rotgrünen Regierung, die sich Mehrheiten von der CDU besorgen lässt.  Es macht eben doch einen Unterschied wer die Landesregierung stellt: eine wirtschaftsfeindliche und klimahysterische links-grün-schwarze Regierung interessiert sich nun einmal wenig für die Nöte der Wirtschaft und auch nicht für die Fahrschulen.“

Die hessische SPD, deren Spitzenkandidatin zur Landtagswahl die Bundesinnenministerin Faeser ist, will das Wahlrecht auf Kommunalebene auf alle...

Weiterlesen

In Lübeck und Stuttgart spielten sich schreckliche Szenen ab: Die Massenschlägereien wurden auch gefilmt und in den sozialen Medien verbreitet. Die...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat vor dem Landgericht Hamburg einen juristischen Erfolg gegen das Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND)...

Weiterlesen

„Nachdem am vergangenen Wochenende der Nordhäuser OB-Kandidat der AfD Jörg Prophet ein hervorragendes Ergebnis erzielt hatte, fühlten sich linke...

Weiterlesen

Berlin, 8. September 2023.  Die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess und Stephan Brandner haben persönlich und im Namen der AfD-Bundestagsfraktion...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 30.08.2023 beim Bundesverfassungsgericht eine weitere Organklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Hintergrund...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler...

Weiterlesen

Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen über Messerangriffe in Deutschland. Je nach...

Weiterlesen

An drei Stromtrassen der Deutschen Bahn brannte es im Hamburger Stadtgebiet. Auf der linksextremen Website „indymedia“ tauchte ein Bekennerschreiben...

Weiterlesen

Die neuen Zahlen zum Arbeitsmarkt in Ostthüringen bieten keinen Grund zum Aufatmen: erneut ist die Arbeitslosigkeit in der Region gestiegen. Insgesamt...

Weiterlesen