Brandner (AfD): Thüringer Fahrschulen endlich öffnen - vernünftige Wirtschaftspolitik statt rot-schwarz-grüne Hysterie!

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen – und eine baldige Öffnung wird Ihnen seitens der Landesregierung nicht in Aussicht gestellt. In Nordrhein-Westfalen hingegen konnten die Fahrschulen bereits wieder ihre Arbeit aufnehmen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag, kritisiert die Landesregierung hinsichtlich der Schärfe der ergriffenen Maßnahmen und verdeutlicht, dass hier die Existenz unzähliger Menschen ohne Not ruiniert werde.

„Die Fahrschulen haben umfangreiche Konzepte vorgelegt, die Ansteckungsgefahren minimieren können. Es gibt überhaupt keinen Grund hier keinen Schritt in die richtige Richtung – die Öffnung zu gehen. Viel mehr vermute ich eine weitere Attacke auf den Individualverkehr hinter dem störrischen Verhalten der rotgrünen Regierung, die sich Mehrheiten von der CDU besorgen lässt.  Es macht eben doch einen Unterschied wer die Landesregierung stellt: eine wirtschaftsfeindliche und klimahysterische links-grün-schwarze Regierung interessiert sich nun einmal wenig für die Nöte der Wirtschaft und auch nicht für die Fahrschulen.“

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt (Drs. 19/31668), hat der...

Weiterlesen

Während man sich im Spalatin-Gymnasium in Altenburg freut, nun eine ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‘ zu sein, fordert Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Sommerferien stehen vor der Tür – Zeit, um umfangreiche Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Präsenzunterricht ohne Einschränkungen im neuen...

Weiterlesen