Brandner (AfD): Thüringer Fahrschulen endlich öffnen - vernünftige Wirtschaftspolitik statt rot-schwarz-grüne Hysterie!

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen – und eine baldige Öffnung wird Ihnen seitens der Landesregierung nicht in Aussicht gestellt. In Nordrhein-Westfalen hingegen konnten die Fahrschulen bereits wieder ihre Arbeit aufnehmen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag, kritisiert die Landesregierung hinsichtlich der Schärfe der ergriffenen Maßnahmen und verdeutlicht, dass hier die Existenz unzähliger Menschen ohne Not ruiniert werde.

„Die Fahrschulen haben umfangreiche Konzepte vorgelegt, die Ansteckungsgefahren minimieren können. Es gibt überhaupt keinen Grund hier keinen Schritt in die richtige Richtung – die Öffnung zu gehen. Viel mehr vermute ich eine weitere Attacke auf den Individualverkehr hinter dem störrischen Verhalten der rotgrünen Regierung, die sich Mehrheiten von der CDU besorgen lässt.  Es macht eben doch einen Unterschied wer die Landesregierung stellt: eine wirtschaftsfeindliche und klimahysterische links-grün-schwarze Regierung interessiert sich nun einmal wenig für die Nöte der Wirtschaft und auch nicht für die Fahrschulen.“

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So...

Weiterlesen

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab...

Weiterlesen

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

Weiterlesen

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mitteilt, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Standort Jena um 110...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Während die Thüringer zuhause eingesperrt sind - keinen Urlaub machen können, genießt Ministerpräsident Ramelow die selbst verordnete Ruhe an der...

Weiterlesen