Brandner (AfD): Thüringer Krankenhäusern endlich finanzielle Planungssicherheit geben, statt nur mit Inzidenzen zu jonglieren!

In einem Schreiben der Universitätsklinik Jena  an die Thüringer Bundestagsabgeordneten und in Presseberichten gestern, warnen die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen und der Verband der Universitätsklinika vor einer Zuspitzung der Lage in den Thüringer Krankenhäusern.Es sei die durchschnittliche Belegung der Thüringer Krankenhäuser im Januar 2021 gegenüber dem Januar 2020 um 25 Prozent gesunken, weshalb etwa 44,2 Millionen Euro weniger Erlöse erzielt wurden seien. Grund hierfür sei, dass die Krankenhäuser die vorgegeben Regeln zu beachten hätten, die Mitarbeiter der Krankenhäuser von Quarantäne-Maßnahmen betroffen seien und Krankenhäuser dadurch nicht im „Normalbetrieb“ arbeiten können.

Stephan Brandner (AfD), Mitglied im Deutschen Bundestag und dort Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe, fordert, Krankenhäusern schnell Planungssicherheit zu geben. Die Ausgleichszahlungen für den pandemiebedingen Belegungs- und Erlöseinbruch müssten für das gesamte Jahr zugesichert und auch gezahlt werden.

Brandner wörtlich: "Es ist die Kernaufgabe des Bundesgesundheitsministeriums und der Gesundheitsministerien der Länder, die flächendeckende medizinische Versorgung sicherzustellen. Das Jonglieren mit willkürlich festgelegten Inzidenzen und die mantraartige Verbreitung von Panik durch das Neuerfinden von Mutanten-Varianten hilft hier sicher nicht weiter. Krankenhäuser sind das Rückgrat unseres Gesundheitswesens, eine weitere Schwächung dieses Rückgrates durch Politikversagen wie in den vergangen Jahren, muss zwingend aufgehalten werden."

Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen.

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