Brandner (AfD): Thüringer Krankenhäusern endlich finanzielle Planungssicherheit geben, statt nur mit Inzidenzen zu jonglieren!

In einem Schreiben der Universitätsklinik Jena  an die Thüringer Bundestagsabgeordneten und in Presseberichten gestern, warnen die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen und der Verband der Universitätsklinika vor einer Zuspitzung der Lage in den Thüringer Krankenhäusern.Es sei die durchschnittliche Belegung der Thüringer Krankenhäuser im Januar 2021 gegenüber dem Januar 2020 um 25 Prozent gesunken, weshalb etwa 44,2 Millionen Euro weniger Erlöse erzielt wurden seien. Grund hierfür sei, dass die Krankenhäuser die vorgegeben Regeln zu beachten hätten, die Mitarbeiter der Krankenhäuser von Quarantäne-Maßnahmen betroffen seien und Krankenhäuser dadurch nicht im „Normalbetrieb“ arbeiten können.

Stephan Brandner (AfD), Mitglied im Deutschen Bundestag und dort Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe, fordert, Krankenhäusern schnell Planungssicherheit zu geben. Die Ausgleichszahlungen für den pandemiebedingen Belegungs- und Erlöseinbruch müssten für das gesamte Jahr zugesichert und auch gezahlt werden.

Brandner wörtlich: "Es ist die Kernaufgabe des Bundesgesundheitsministeriums und der Gesundheitsministerien der Länder, die flächendeckende medizinische Versorgung sicherzustellen. Das Jonglieren mit willkürlich festgelegten Inzidenzen und die mantraartige Verbreitung von Panik durch das Neuerfinden von Mutanten-Varianten hilft hier sicher nicht weiter. Krankenhäuser sind das Rückgrat unseres Gesundheitswesens, eine weitere Schwächung dieses Rückgrates durch Politikversagen wie in den vergangen Jahren, muss zwingend aufgehalten werden."

Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für...

Weiterlesen

Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

In einem Presseartikel vom 26.02.2022 erklärten der westsächsische Bundestagsabgeordnete Nico Tippelt sowie der ostthüringische Landtagsabgeordnete...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen