Brandner (AfD): Thüringer Krankenhäusern endlich finanzielle Planungssicherheit geben, statt nur mit Inzidenzen zu jonglieren!

In einem Schreiben der Universitätsklinik Jena  an die Thüringer Bundestagsabgeordneten und in Presseberichten gestern, warnen die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen und der Verband der Universitätsklinika vor einer Zuspitzung der Lage in den Thüringer Krankenhäusern.Es sei die durchschnittliche Belegung der Thüringer Krankenhäuser im Januar 2021 gegenüber dem Januar 2020 um 25 Prozent gesunken, weshalb etwa 44,2 Millionen Euro weniger Erlöse erzielt wurden seien. Grund hierfür sei, dass die Krankenhäuser die vorgegeben Regeln zu beachten hätten, die Mitarbeiter der Krankenhäuser von Quarantäne-Maßnahmen betroffen seien und Krankenhäuser dadurch nicht im „Normalbetrieb“ arbeiten können.

Stephan Brandner (AfD), Mitglied im Deutschen Bundestag und dort Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe, fordert, Krankenhäusern schnell Planungssicherheit zu geben. Die Ausgleichszahlungen für den pandemiebedingen Belegungs- und Erlöseinbruch müssten für das gesamte Jahr zugesichert und auch gezahlt werden.

Brandner wörtlich: "Es ist die Kernaufgabe des Bundesgesundheitsministeriums und der Gesundheitsministerien der Länder, die flächendeckende medizinische Versorgung sicherzustellen. Das Jonglieren mit willkürlich festgelegten Inzidenzen und die mantraartige Verbreitung von Panik durch das Neuerfinden von Mutanten-Varianten hilft hier sicher nicht weiter. Krankenhäuser sind das Rückgrat unseres Gesundheitswesens, eine weitere Schwächung dieses Rückgrates durch Politikversagen wie in den vergangen Jahren, muss zwingend aufgehalten werden."

Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des...

Weiterlesen

In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen...

Weiterlesen

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Weiterlesen

Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der Täter...

Weiterlesen

Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der...

Weiterlesen

Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen...

Weiterlesen

Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum Unternehmensstabilisierungs- und restrukturierungsgesetz wurde in ausschließlich weiblicher...

Weiterlesen

Das sogenannte "Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der...

Weiterlesen