Brandner (AfD): Trinkwassernotbrunnen sind Thüringen egal - Keine Mittel abgerufen

Im Jahr 2022 stellte die Bundesregierung insgesamt 1.122.697 Euro für die Teilfinanzierung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung in Thüringen zur Verfügung. Von diesen Mitteln wurden laut Aussage der Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner keine Trinkwassernotbrunnen ertüchtigt oder errichtet.

Stephan Brandner kritisiert, dass Thüringen offenbar die Notversorgung der Bürger egal sei:
"Gerade in der heutigen Zeit, in der Blackoutereignisse wahrscheinlicher sind, als jemals zuvor, ist die Sicherstellung einer Notversorgung mit Wasser wichtiger denn je. Dass die zur Verfügung stehenden Mittel offenbar überhaupt nicht abgerufen werden, ist vollkommen unverantwortlich."

Nach den Grünen nun auch die FDP in Filz-Verdacht. Im Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) wurden, laut einem Bild-Bericht, insgesamt 18...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 wurden insgesamt 91.986 Personen festgestellt, die unerlaubt nach Deutschland eingereist waren. Davon hatten 23,4 Prozent die syrische,...

Weiterlesen

Das Bundeswirtschaftsministerium um Robert Habeck strebt an, das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen...

Weiterlesen

Bundesverkehrsminister Wissing kritisiert, die sogenannte „Letzte Generation“ habe nie den Dialog mit ihm gesucht. Diese Gruppierung hat für Berlin...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 stellte die Bundesregierung insgesamt 1.122.697 Euro für die Teilfinanzierung von Maßnahmen zur Sicherstellung der...

Weiterlesen

Auf eine Anfrage des direkt In Ostthüringen gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hinsichtlich der Situation, der Kosten und der...

Weiterlesen


Bundesaußenministerin Baerbock hatte zu Beginn ihrer Amtszeit verkündet, dass sie regelmäßig Zug und Linienflug nutzen wolle. Der Parlamentarische...

Weiterlesen

Heute erhielt Gabriele Britz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde als Verfassungsrichterin. Auf sie folgt auf...

Weiterlesen

Am heutigen Montag soll Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel durch Bundespräsident Steinmeier mit der höchstmöglichen Stufe des Bundesverdienstkreuzes...

Weiterlesen

Laut einem Bericht des Handelsblattes plant die Bundesregierung allein in diesem Jahr etwa 100 Bauprojekte für den stark wachsenden Beamtenapparat für...

Weiterlesen