Brandner (AfD): Trinkwassernotbrunnen sind Thüringen egal - Keine Mittel abgerufen

Im Jahr 2022 stellte die Bundesregierung insgesamt 1.122.697 Euro für die Teilfinanzierung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung in Thüringen zur Verfügung. Von diesen Mitteln wurden laut Aussage der Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner keine Trinkwassernotbrunnen ertüchtigt oder errichtet.

Stephan Brandner kritisiert, dass Thüringen offenbar die Notversorgung der Bürger egal sei:
"Gerade in der heutigen Zeit, in der Blackoutereignisse wahrscheinlicher sind, als jemals zuvor, ist die Sicherstellung einer Notversorgung mit Wasser wichtiger denn je. Dass die zur Verfügung stehenden Mittel offenbar überhaupt nicht abgerufen werden, ist vollkommen unverantwortlich."

Im Bereich der Agentur für Arbeit Ostthüringen ist die Zahl an Arbeitslosen weiter gewachsen. Insgesamt waren 2.270 Personen mehr als im...

Weiterlesen

Ein zweieinhalb Meter tiefer und zehn Meter breiter Graben, Sicherheitsanlagen und Zäune für 150 Millionen werden bereits gebaut: Ab März sollen...

Weiterlesen

Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas...

Weiterlesen

Der 21. Februar ist Internationaler Tag der Muttersprache. Die UNESCO, die diesen Gedenktag ausgerufen hat, sieht die Sprache als Zeichen der...

Weiterlesen

Heute wurden vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier der Staatsrechtler Martin Eifert nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt.

D...

Weiterlesen

Der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Ländern und Kommunen im Innenministerium in Berlin ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben Strafanzeige gegen Nancy Faeser wegen des Verdachts...

Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:
...

Weiterlesen

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen zur Jahresmitte um 3,4 Prozent, was etwa 350 Euro monatlich entspricht, steigen. Das geht aus vorläufigen...

Weiterlesen