Brandner (AfD): Trinkwassernotbrunnen sind Thüringen egal - Keine Mittel abgerufen

Im Jahr 2022 stellte die Bundesregierung insgesamt 1.122.697 Euro für die Teilfinanzierung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung in Thüringen zur Verfügung. Von diesen Mitteln wurden laut Aussage der Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner keine Trinkwassernotbrunnen ertüchtigt oder errichtet.

Stephan Brandner kritisiert, dass Thüringen offenbar die Notversorgung der Bürger egal sei:
"Gerade in der heutigen Zeit, in der Blackoutereignisse wahrscheinlicher sind, als jemals zuvor, ist die Sicherstellung einer Notversorgung mit Wasser wichtiger denn je. Dass die zur Verfügung stehenden Mittel offenbar überhaupt nicht abgerufen werden, ist vollkommen unverantwortlich."

Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für...

Weiterlesen

Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

In einem Presseartikel vom 26.02.2022 erklärten der westsächsische Bundestagsabgeordnete Nico Tippelt sowie der ostthüringische Landtagsabgeordnete...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen