Brandner (AfD): Umsiedlung von Flüchtlingen nach Erfurt ohne Information der Bürger ist unverantwortlich

Am gestrigen Tag wurden Medieninformationen zufolge die ersten 32 von geplanten 120 Flüchtlingen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl in einer Erfurter Jugendherberge untergebracht.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, zeigt sich überrascht darüber, dass weder die Anwohner informiert wurden, noch Abstandsregeln für Neuankömmlinge zu gelten scheinen, die dicht gedrängt den Einzug in die Jugendherberge vollzogen.

„Mir ist völlig unklar, wieso die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl, die kürzlich noch unter Quarantäne stand und deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, nachdem Flüchtlinge dort  massiv gewalttätig geworden waren, um diese zu durchbrechen, derartige Kapazitätsprobleme zu haben scheint, dass nun in Erfurt eine Jugendherberge genutzt wird. Was allerdings für alle gilt, muss doch auch für diese Personen gelten: das Gebot des Abstandhaltens. Auch, die Bürger rechtzeitig vorher in der Wohngegend über ein solches Vorhaben zu informieren, sollte jedoch selbstverständlich sein. Mir scheint, als hätte man die Anwohner schlicht vor vollendete Tatsachen stellen wollen, um Proteste zu vermeiden. Mit so klammheimlichen Aktionen macht man aber keine seriöse Politik sondern verspielt das Vertrauen der Bürger.“

Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,...

Weiterlesen

Bereits abgeschlossene Initiativen der AfD-Bundestagsfraktion wurden zunächst von der Tagesordnung des Plenums in die Ausschüsse zurückverwiesen und...

Weiterlesen

Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden teilte mit, dass „Ampel-Aus“ zum „Wort des Jahres“ 2024 gekürt wurde.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Kreisverband Gera-Jena-Saale-Holzlandkreis hat gestern Abend mit sehr großer Mehrheit Stephan Brandner und Michael Kaufmann als seine...

Weiterlesen

Der schwedische Batterie-Konzern Northvolt, der 2023 ein Darlehen der deutschen staatseigenen KfW-Bank über 600 Millionen Euro für den Bau einer...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hat das Bundeskabinett eine lange Liste mit Beförderungen in unterschiedlichen Ministerien durchgewunken. Besonders stark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag, den 29.11.2024, haben die Mitglieder der Kreisverbände Greiz und Altenburg sowie die Mitglieder des Stadtverbandes Gera der...

Weiterlesen

Stephan Brandner, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, der von der AfD inzwischen auch für die...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der...

Weiterlesen

Die Gewalt gegen Frauen hat sich in den letzten Jahren dramatisch entwickelt. Dies zeigte die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des...

Weiterlesen