Brandner (AfD): Umsiedlung von Flüchtlingen nach Erfurt ohne Information der Bürger ist unverantwortlich

Am gestrigen Tag wurden Medieninformationen zufolge die ersten 32 von geplanten 120 Flüchtlingen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl in einer Erfurter Jugendherberge untergebracht.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, zeigt sich überrascht darüber, dass weder die Anwohner informiert wurden, noch Abstandsregeln für Neuankömmlinge zu gelten scheinen, die dicht gedrängt den Einzug in die Jugendherberge vollzogen.

„Mir ist völlig unklar, wieso die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl, die kürzlich noch unter Quarantäne stand und deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, nachdem Flüchtlinge dort  massiv gewalttätig geworden waren, um diese zu durchbrechen, derartige Kapazitätsprobleme zu haben scheint, dass nun in Erfurt eine Jugendherberge genutzt wird. Was allerdings für alle gilt, muss doch auch für diese Personen gelten: das Gebot des Abstandhaltens. Auch, die Bürger rechtzeitig vorher in der Wohngegend über ein solches Vorhaben zu informieren, sollte jedoch selbstverständlich sein. Mir scheint, als hätte man die Anwohner schlicht vor vollendete Tatsachen stellen wollen, um Proteste zu vermeiden. Mit so klammheimlichen Aktionen macht man aber keine seriöse Politik sondern verspielt das Vertrauen der Bürger.“

Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Brandner fordert in einem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Wiederaufnahme des...

Weiterlesen

Der aktuelle Arbeitsmarktreport für Thüringen zeigt, dass sich die Zahl der arbeitslosen Ausländer im Ostthüringer Raum auf hohem Niveau einpendelt....

Weiterlesen

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage (5/288) des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan...

Weiterlesen

Bei der gestrigen Wahl zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der AfD-Bewerber Robert Sesselmann mit 46,7 Prozent und einem deutlichen...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant, das Ministergesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Inflationsausgleich von 3000...

Weiterlesen

Allein im vergangenen Jahr 2022 hat die sogenannte Amadeu Antonio Stiftung mehr als 2,2 Millionen Euro allein aus Bundesmitteln erhalten. Das ergibt...

Weiterlesen