Brandner (AfD): Umsiedlung von Flüchtlingen nach Erfurt ohne Information der Bürger ist unverantwortlich

Am gestrigen Tag wurden Medieninformationen zufolge die ersten 32 von geplanten 120 Flüchtlingen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl in einer Erfurter Jugendherberge untergebracht.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, zeigt sich überrascht darüber, dass weder die Anwohner informiert wurden, noch Abstandsregeln für Neuankömmlinge zu gelten scheinen, die dicht gedrängt den Einzug in die Jugendherberge vollzogen.

„Mir ist völlig unklar, wieso die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl, die kürzlich noch unter Quarantäne stand und deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, nachdem Flüchtlinge dort  massiv gewalttätig geworden waren, um diese zu durchbrechen, derartige Kapazitätsprobleme zu haben scheint, dass nun in Erfurt eine Jugendherberge genutzt wird. Was allerdings für alle gilt, muss doch auch für diese Personen gelten: das Gebot des Abstandhaltens. Auch, die Bürger rechtzeitig vorher in der Wohngegend über ein solches Vorhaben zu informieren, sollte jedoch selbstverständlich sein. Mir scheint, als hätte man die Anwohner schlicht vor vollendete Tatsachen stellen wollen, um Proteste zu vermeiden. Mit so klammheimlichen Aktionen macht man aber keine seriöse Politik sondern verspielt das Vertrauen der Bürger.“

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der...

Weiterlesen

Angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Wahl des Bundespräsidenten fordert die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl...

Weiterlesen

Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Ausschluss von ungeimpften und negativ getesteten...

Weiterlesen

Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die...

Weiterlesen

Wie aus mehreren Medienberichten hervorgeht, erklärte der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas am Montagabend vor Hunderten Demonstranten, dass der...

Weiterlesen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas...

Weiterlesen

Am Rande der mittlerweile regelmäßig stattfindenden Spaziergänge in Gera kam es am Montag zu bedrückenden Vorkommnissen mit mehreren Verletzten.

Zwar...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge plane Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne), einen neuen Vorstoß zur Etablierung eines Geraer...

Weiterlesen