Brandner (AfD): Umsiedlung von Flüchtlingen nach Erfurt ohne Information der Bürger ist unverantwortlich

Am gestrigen Tag wurden Medieninformationen zufolge die ersten 32 von geplanten 120 Flüchtlingen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl in einer Erfurter Jugendherberge untergebracht.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, zeigt sich überrascht darüber, dass weder die Anwohner informiert wurden, noch Abstandsregeln für Neuankömmlinge zu gelten scheinen, die dicht gedrängt den Einzug in die Jugendherberge vollzogen.

„Mir ist völlig unklar, wieso die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl, die kürzlich noch unter Quarantäne stand und deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt hatte, nachdem Flüchtlinge dort  massiv gewalttätig geworden waren, um diese zu durchbrechen, derartige Kapazitätsprobleme zu haben scheint, dass nun in Erfurt eine Jugendherberge genutzt wird. Was allerdings für alle gilt, muss doch auch für diese Personen gelten: das Gebot des Abstandhaltens. Auch, die Bürger rechtzeitig vorher in der Wohngegend über ein solches Vorhaben zu informieren, sollte jedoch selbstverständlich sein. Mir scheint, als hätte man die Anwohner schlicht vor vollendete Tatsachen stellen wollen, um Proteste zu vermeiden. Mit so klammheimlichen Aktionen macht man aber keine seriöse Politik sondern verspielt das Vertrauen der Bürger.“

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So...

Weiterlesen

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab...

Weiterlesen

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

Weiterlesen

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mitteilt, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Standort Jena um 110...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Während die Thüringer zuhause eingesperrt sind - keinen Urlaub machen können, genießt Ministerpräsident Ramelow die selbst verordnete Ruhe an der...

Weiterlesen