Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer Landesgruppenvorsitzenden Stephan Brandner erstellt wurde, ergibt, sind allein im Jahr 2021 543 Personen die der unerlaubten Einreise sowie 1.002 Personen, die es unerlaubten Aufenthaltes tatverdächtig waren, in Thüringen festgestellt worden. Das sind deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Deutschlandweit wurden 21.063 Personen, die des unerlaubten Aufenthalts tatverdächtig waren und 57.466 Personen, die der unerlaubten Einreise tatverdächtig waren, festgestellt.
Stephan Brandner macht deutlich, dass es sich bei der unerlaubten Einreise und dem unerlaubten Aufenthalt um Straftaten und nicht um lässliche Sünden handelt:
„Hier ist der Rechtsstaat gefragt, der die letzten Monate gezeigt hat, dass er auch kleinste Ordnungswidrigkeiten akribisch verfolgen und entschieden das Recht durchsetzen kann. Deutsche Grenzen waren über Jahre offen wie Scheunentore – ein Zustand, der dem Land schweren Schaden zugefügt hat. Das darf nicht akzeptiert werden!“
Brandner (AfD): Unerlaubte Aufenthalte in Thüringen auf Höchststand
