Brandner (AfD): „Unterlassungserklärung gegen OTZ: Falschbehauptungen schaden dem Ruf der Presse!"

Am 17. April 2018 erschien in der Ostthüringer Zeitung der Artikel „Für Freiheit in jeder Beziehung – Verband in Gera gegründet“, in dem sinngemäß behauptet wurde, der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hätte Homosexuelle „zählen“ wollen. Konkret hieß es in besagtem Artikel „Mit Besorgnis beobachtet die Geraerin (Anm.: gemeint ist Charline Köhler), dass Mitglieder von „Rechts-Außen-Parteien“ zunehmend Minderheiten gegeneinander auszuspielen versuchen. „Da geht es auch gegen Homosexuelle“, ärgert sie sich. Richtig wütend war sie zudem, als der jetzige AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan?Brandner, damals noch im Thüringer Landtag, Schwule und Lesben im Freistaat zählen lassen wollte. „Da habe ich mich in eine andere Zeit zurückversetzt gefühlt“, erzählt Charline Köhler.“


Weil die Behauptung zur Zählung von Schwulen und Lesben eine frei erfundene und absurde war und ist, erwirkte Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, eine Unterlassungserklärung und die sofortige Löschung der Falschbehauptung. „Es kann nicht sein, dass die OTZ derartige Lügen in die Welt setzt - zumal ohne mich etwa dazu befragt zu haben - und meint, damit durchzukommen. Derartiges Vorgehen, das das Gegenteil von ordentlichem Journalismus ist, resultiert aus einem hemmungslosen, angenommenen Kampfauftrag gegen die AfD und ihrer Repräsentanten. Die Verantwortlichen sollten sich darüber bewusst sein, dass sie mit derlei Falschbehauptungen das Ansehen der Presse weiter stark beschädigen. In diesem konkreten Fall erscheint die Bezeichnung als „Lügenpresse“ nicht aus der Luft gegriffen“, kommentiert Brandner den juristischen Erfolg.

Das Meinungsforschungsinstitut Data 4U hat im Auftrag der Sendung "Panorama - die Reporter" des Fernsehsenders NDR mehr als 2.800 türkischstämmige...

Weiterlesen

Zu Innenminister de Maizières Vorschlag, Ausreisepflichtige mit hohen Geldbeträgen freiwillig zur Ausreise zu bewegen, sagt der Thüringer...

Weiterlesen

Zu den aktuellen Messerstechereien in Thüringen, zuletzt am vergangenen Wochenende in einem Flüchtlingsheim in Meinigen und einer...

Weiterlesen

Offenbar entgegen Vereinbarungen innerhalb der amtierenden Regierung hat CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt in Brüssel einer Verlängerung...

Weiterlesen

Heute eröffnen deutschlandweit viele große Weihnachtsmärkte. In diesem Jahr dreht sich alles um die Absicherung gegen islamistisch motivierte...

Weiterlesen

Seit einiger Zeit ist für Gera ein neues Freibad im Gespräch, nun haben sich vier mögliche Standorte herauskristallisiert. Stephan Brandner, Geraer...

Weiterlesen

Der Geraer Seniorenverband hat in einem offenen Brief einen höheren Anteil deutschsprachiger Musik im MDR-Radio gefordert. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der Religionsausübung, wenn ihre Folgen nicht mit dem Grundgesetz...

Weiterlesen

„Wir sind fassungslos angesichts der Methoden, mit denen der politische Gegner einen der beliebtesten AfD-Politiker bedroht. Über Monate hinweg hat...

Weiterlesen

Mit einem offenen Brief hat sich der „Geraer Seniorenrat“ an den Thüringer Ministerpräsidenten Ramelow gewandt und darin die Dominanz...

Weiterlesen