Brandner (AfD): „Unterlassungserklärung gegen OTZ: Falschbehauptungen schaden dem Ruf der Presse!"

Am 17. April 2018 erschien in der Ostthüringer Zeitung der Artikel „Für Freiheit in jeder Beziehung – Verband in Gera gegründet“, in dem sinngemäß behauptet wurde, der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hätte Homosexuelle „zählen“ wollen. Konkret hieß es in besagtem Artikel „Mit Besorgnis beobachtet die Geraerin (Anm.: gemeint ist Charline Köhler), dass Mitglieder von „Rechts-Außen-Parteien“ zunehmend Minderheiten gegeneinander auszuspielen versuchen. „Da geht es auch gegen Homosexuelle“, ärgert sie sich. Richtig wütend war sie zudem, als der jetzige AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan?Brandner, damals noch im Thüringer Landtag, Schwule und Lesben im Freistaat zählen lassen wollte. „Da habe ich mich in eine andere Zeit zurückversetzt gefühlt“, erzählt Charline Köhler.“


Weil die Behauptung zur Zählung von Schwulen und Lesben eine frei erfundene und absurde war und ist, erwirkte Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, eine Unterlassungserklärung und die sofortige Löschung der Falschbehauptung. „Es kann nicht sein, dass die OTZ derartige Lügen in die Welt setzt - zumal ohne mich etwa dazu befragt zu haben - und meint, damit durchzukommen. Derartiges Vorgehen, das das Gegenteil von ordentlichem Journalismus ist, resultiert aus einem hemmungslosen, angenommenen Kampfauftrag gegen die AfD und ihrer Repräsentanten. Die Verantwortlichen sollten sich darüber bewusst sein, dass sie mit derlei Falschbehauptungen das Ansehen der Presse weiter stark beschädigen. In diesem konkreten Fall erscheint die Bezeichnung als „Lügenpresse“ nicht aus der Luft gegriffen“, kommentiert Brandner den juristischen Erfolg.

Aus dem eigentlich harmlosen Kinderfest, an dem gemäß der Tradition Kinder von Haus zu Haus gehen, um Süßigkeiten zu sammeln, wurde unter anderem in...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat in der ersten Halbzeit ihrer Amtszeit in 1.184 Fällen die Flugzeuge und Hubschrauber der Bundeswehr genutzt. Zudem mussten...

Weiterlesen

Am Sonntag, den 29. Oktober werden auch in diesem Jahr die Uhren umgestellt. Der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen...

Weiterlesen

Nach der IG Metall eskalieren auch weitere Gewerkschaften im Kampf gegen die AfD. So hat die SPD-Politikerin Fahimi, nun DGB-Chefin, die AfD als...

Weiterlesen

Ex-Bundespräsident Gauck ruft aktuell dazu auf, dass sich alle Parteien zusammentun mögen, um zu verhindern, dass die AfD regiere. Damit zeigt er sich...

Weiterlesen

Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr soll...

Weiterlesen

Die SPD ist an zahlreichen Medienhäusern und Zeitungsverlagen beteiligt. Kaum jemand weiß, dass hinter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) eine...

Weiterlesen

Die rotgrüne Landesregierung Thüringens will gegen eine mit breiter Mehrheit, aber auch mit AfD-Stimmen, im Landtag beschlossene Senkung der...

Weiterlesen

Die ehemalige RBB-Direktorin Susann Lange bekommt vorerst keine Ruhegelder. Der Sender sollte ihr laut Vertrag in den nächsten Jahren insgesamt 1,8...

Weiterlesen

Den Entwurf eines Stiftungsgesetzes, der zwischen der Ampelregierung, CDU und den Linken ausgekungelt worden sein soll, bewertet Stephan Brandner,...

Weiterlesen