Brandner (AfD): „Unterlassungserklärung gegen OTZ: Falschbehauptungen schaden dem Ruf der Presse!"

Am 17. April 2018 erschien in der Ostthüringer Zeitung der Artikel „Für Freiheit in jeder Beziehung – Verband in Gera gegründet“, in dem sinngemäß behauptet wurde, der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hätte Homosexuelle „zählen“ wollen. Konkret hieß es in besagtem Artikel „Mit Besorgnis beobachtet die Geraerin (Anm.: gemeint ist Charline Köhler), dass Mitglieder von „Rechts-Außen-Parteien“ zunehmend Minderheiten gegeneinander auszuspielen versuchen. „Da geht es auch gegen Homosexuelle“, ärgert sie sich. Richtig wütend war sie zudem, als der jetzige AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan?Brandner, damals noch im Thüringer Landtag, Schwule und Lesben im Freistaat zählen lassen wollte. „Da habe ich mich in eine andere Zeit zurückversetzt gefühlt“, erzählt Charline Köhler.“


Weil die Behauptung zur Zählung von Schwulen und Lesben eine frei erfundene und absurde war und ist, erwirkte Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, eine Unterlassungserklärung und die sofortige Löschung der Falschbehauptung. „Es kann nicht sein, dass die OTZ derartige Lügen in die Welt setzt - zumal ohne mich etwa dazu befragt zu haben - und meint, damit durchzukommen. Derartiges Vorgehen, das das Gegenteil von ordentlichem Journalismus ist, resultiert aus einem hemmungslosen, angenommenen Kampfauftrag gegen die AfD und ihrer Repräsentanten. Die Verantwortlichen sollten sich darüber bewusst sein, dass sie mit derlei Falschbehauptungen das Ansehen der Presse weiter stark beschädigen. In diesem konkreten Fall erscheint die Bezeichnung als „Lügenpresse“ nicht aus der Luft gegriffen“, kommentiert Brandner den juristischen Erfolg.

Zur Ankündigung der ARD, im Zuge von Reformen die Spartenkanäle ARDalpha, tagesschau24 und ONE zum 31. Dezember 2026 einzustellen, erklärt der...

Weiterlesen

Aus dem Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), der den Bundesländern vorgelegt wurde, geht hervor, dass...

Weiterlesen

Zu dem jüngsten Skandal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, bei dem KI-generierte Inhalte verwendet und zudem veraltetes Bildmaterial aus dem Jahr...

Weiterlesen

Der aktuelle Mikrozensus legt erneut offen, wie stark sich sprachliche Parallelwelten in Deutschland etabliert haben. Unter Menschen mit...

Weiterlesen

Bereits im dritten Jahr in Folge wurden in Deutschland rund 5,5 Millionen Strafverfahren eröffnet. Die Zahl der offenen Verfahren übersteigt...

Weiterlesen

BERLIN. Zum heutigen Urteil eines Gerichts in Ungarn gegen ein Mitglied der linksextremistischen „Hammerbande“, erklärt der stellvertretende...

Weiterlesen

Seit Jahren stellt die Bundesregierung dem Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. hohe Summen an Fördermitteln aus...

Weiterlesen

Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser...

Weiterlesen

Ein enges Geflecht aus staatlichen und staatlich finanzierten sogenannten Nichtregierungsorganisationen sorgt in Deutschland für immer stärkere...

Weiterlesen

In der gestrigen ZDF-Sendung „Markus Lanz“ sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), über Kontrolle, Zensur und Verbote...

Weiterlesen