Brandner (AfD): Urteil gegen Weimarer Richter lässt am Rechtsstaat zweifeln

Der Weimarer Richter, der während der Corona-Pandemiezeit Regelungen hinsichtlich der Maskenpflicht an Weimarer Schulen aufgehoben hatte, ist zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren, ausgesetzt zur Bewährung, verurteilt wurden.

Stephan Brandner, ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages und Thüringer Bundestagsabgeordneter, zeigt sich entsetzt ob dieses Urteils:

„Während sogar auch mehrfache migrantische Vergewaltiger immer wieder nahezu ungeschoren davonkommen, obwohl sie die Leben ihrer Opfers nachhaltig zerstört haben, und auch die Klimaradikalen der sogenannten ‚Letzten Generation‘ mit einem Freispruch belohnt werden, wird ein Richter, der sich jahrzehntelang nichts hatte zu schulden kommen lassen, für ein Urteil, das er im Sinne der Bürger und damit auch inhaltlich 'im Namen des Volkes' gesprochen hatte, kriminalisiert und muss mit der Vernichtung seiner Existenz rechnen, wenn er als Richter entlassen wird.

Eine solche einseitige Justiz lässt am Rechtsstaat mehr als zweifeln!“

Der nächste Fall von Vetternwirtschaft beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist aufgedeckt: so zahlt der NDR seit April 2018 für seine Regionalwelle...

Weiterlesen

Der RBB-Rundfunkrat hat Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Nach Medieninformationen soll Schlesinger keine Abfindung...

Weiterlesen

Am heutigen Tag stellte die umstrittene und nur knapp gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman den Antidiskriminierungsbericht vor. Sie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters Vonarb auf eine Anfrage des direkt gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat die Stadt...

Weiterlesen

Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte „Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus“, unter anderem „Correctiv –...

Weiterlesen

Nach dem Fund von über 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal, verlangt...

Weiterlesen

Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum...

Weiterlesen

Der Geraer Milchhof, eine fast abgebrannte Industriebrache, wird von vielen Bewohnern der Stadt Gera als Schandfleck bezeichnet. Immer wieder äußern...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag fand die erste Freibadtour des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner im Landkreis Greiz statt. Der direkt gewählte...

Weiterlesen

Eine Sendung im bayerischen Rundfunk sollte die Akzeptanz des Genderns fördern. Im Ergebnis zeigte sich jedoch ein gegenteiliger Effekt. Die...

Weiterlesen