Brandner (AfD): Verantwortlich für den Zustand Altenburgs ist OB Neumann, nicht die AfD-Wähler

Auf Twitter beklagt der Altenburger Oberbürgermeister André Neumann, dass keine ukrainischen Flüchtlinge nach Altenburg kämen, weil die AfD dort viele Wähler hätte.

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis 194, zu dem Altenburg zählt, macht deutlich, dass der Zustand Altenburgs, der nicht nur aber offensichtlich auch für Zuwanderer die Stadt unattraktiv mache, wohl kaum auf die Bürger zurückzuführen sei, die die Alternative für Deutschland wählten, sondern ganz offensichtlich auf das Versagen des Oberbürgermeisters.

Stephan Brandner wörtlich: „Jeder weiß: Altenburg ist eine Perle, die es verdient hätte, einen Oberbürgermeister zu haben, der sich tatsächlich um die Belange der Stadt kümmert und die Attraktivität vorantreibt, statt sich auf Twitter zu konzentrieren und gegen die eigenen Bürger zu hetzen. Altenburg verfällt leider zunehmend und bietet zu wenig Angebote für die Bürger. Wie soll man so zum Anziehungspunkt werden? Anstatt die Schuld auf andere zu schieben, sollte Neumann sich an die eigene Nase fassen, vom Twitter-Sofa aufstehen und für die Stadt aktiv werden. Altenburg und seine Bürger haben es verdient!“

Nach dem Willen der Bundesjustizministerin Hubig soll künftig, wer wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, sein passives Wahlrecht für bis zu fünf...

Weiterlesen

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervorgeht, die unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers und...

Weiterlesen

BERLIN. Zu den bekannt gewordenen Plänen, wonach EU-Steuerzahler für milliardenschwere Pensionsverpflichtungen ehemaliger EU-Abgeordneter aufkommen...

Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung sogenannter Scheinvaterschaften beschlossen. Anfang des Jahres 2024 hatte ein „Mr....

Weiterlesen

Nach aktuellen Medienberichten hat Friedrich Merz Tausende von Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. In mehreren Fällen soll es im Zuge der...

Weiterlesen

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Antrag des BSW auf...

Weiterlesen

Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein „Remigrationskonzept der AfD“ gebe, das menschenwürdewidrig die...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 21/2661) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Die US-amerikanische Regierung unter Donald Trump hat die linksextreme deutsche Gruppe „Antifa-Ost“ sowie drei weitere Gruppen aus Europa auf die...

Weiterlesen