Brandner (AfD): „Verbraucherzentralen sind wichtig für die Bürger!"

In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Verbraucherzentrale Thüringen, um sich vor Ort über deren Arbeit zu informieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz war Brandner vor allem an den konkreten Arbeitsabläufen der Beratungsstellen und den Sorgen und Wünschen an die Politik interessiert. Die Verbraucherzentrale Thüringen führte im vergangenen Jahr 2017 mehr als 6.000 Beratungen durch, die meisten zu den Bereichen Postdienstleistungen und elektronische Kommunikation. „Im Gespräch wurde deutlich, dass die Verbraucherzentrale Thüringen vor allem auf eine verlässliche Finanzierung angewiesen ist. Projektfinanzierungen mit nur einem Jahr Laufzeit bieten den Mitarbeitern keine Planungssicherheit und führen zu einem unnötigen bürokratischen Aufwand, der der fachlichen Arbeit im Weg steht.", so Brandner im Anschluss an das Gespräch. 

Hoffnungen setzen die Verbraucherzentralen auf die Ankündigung des Koalitionsvertrages, eine Musterfeststellungsklage einzuführen. Brandner ist skeptisch, ob diese Hoffnungen durch die Bundesregierung erfüllt werden: „Es bleibt zu hoffen, dass der Koalitionsvertrag hier Wort hält und die Musterfeststellungsklage kommt. In der Vergangenheit wurde die Einführung immer wieder verschoben. Als AfD hoffen wir, dass der Verbraucherschutz einen hohen Stellenwert im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz einnimmt."

Der zunehmende Leerstand von Gewerbeflächen im westlichen Bereich des Angers trägt zu einem besorgniserregenden Bild in der Erfurter Innenstadt bei....

Weiterlesen

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen,...

Weiterlesen

Die Veranstalter der im Jahr 2021 in Erfurt stattfindenden Bundesgartenschau (BUGA) beziehen in ihr Ausstellungskonzept neben der Landeshauptstadt...

Weiterlesen

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Weiterlesen

Der „Mitteldeutsche Verkehrsverbund", der das S-Bahn-Netz in und um Leipzig betreibt, prüft nach Zeitungsangaben den Einsatz von Zügen mit...

Weiterlesen

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die...

Weiterlesen

Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer...

Weiterlesen

Mit Spannung hatten viele Geraer die Stadtratssitzung am 8. Dezember erwartet, sollte doch dort der politische Startschuss für die Sanierung der...

Weiterlesen

Erneut und innerhalb kürzester Zeit wird auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU ein Sonderplenum einberufen. Die CDU fordert den Ministerpräsidenten...

Weiterlesen