Brandner (AfD): „Verbraucherzentralen sind wichtig für die Bürger!"

In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Verbraucherzentrale Thüringen, um sich vor Ort über deren Arbeit zu informieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz war Brandner vor allem an den konkreten Arbeitsabläufen der Beratungsstellen und den Sorgen und Wünschen an die Politik interessiert. Die Verbraucherzentrale Thüringen führte im vergangenen Jahr 2017 mehr als 6.000 Beratungen durch, die meisten zu den Bereichen Postdienstleistungen und elektronische Kommunikation. „Im Gespräch wurde deutlich, dass die Verbraucherzentrale Thüringen vor allem auf eine verlässliche Finanzierung angewiesen ist. Projektfinanzierungen mit nur einem Jahr Laufzeit bieten den Mitarbeitern keine Planungssicherheit und führen zu einem unnötigen bürokratischen Aufwand, der der fachlichen Arbeit im Weg steht.", so Brandner im Anschluss an das Gespräch. 

Hoffnungen setzen die Verbraucherzentralen auf die Ankündigung des Koalitionsvertrages, eine Musterfeststellungsklage einzuführen. Brandner ist skeptisch, ob diese Hoffnungen durch die Bundesregierung erfüllt werden: „Es bleibt zu hoffen, dass der Koalitionsvertrag hier Wort hält und die Musterfeststellungsklage kommt. In der Vergangenheit wurde die Einführung immer wieder verschoben. Als AfD hoffen wir, dass der Verbraucherschutz einen hohen Stellenwert im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz einnimmt."

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt (Drs. 19/31668), hat der...

Weiterlesen

Während man sich im Spalatin-Gymnasium in Altenburg freut, nun eine ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‘ zu sein, fordert Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Sommerferien stehen vor der Tür – Zeit, um umfangreiche Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Präsenzunterricht ohne Einschränkungen im neuen...

Weiterlesen