Brandner (AfD): Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!: Brandner im Bundestag

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden.

Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? Und das auch nur, weil Merkel es so wollte. Eine Krähe hackt der anderen eben kein Auge aus! Den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist. Harbarth ist kein Wächter der Verfassung – er ist ein Verteidiger der Merkelpolitik, ein Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden. So kann eine sinnvolle Gewaltenteilung nicht funktionieren!“

Nachdem vor einigen Tagen beim Brand eines Gebäudes am Hauptbahnhof der Feuerwehr die Löschwasserhydranten abgedreht wurden, meldet die Polizei nun...

Vor 70 Jahren, am 7. September 1949, fand sich der Bundesrat in der Aula der ehemaligen Pädagogischen Akademie in Bonn zu seiner konstituierenden...

Im Rahmen eines Gespräch mit der Leitung der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH in Erfurt informierte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete...

Am gestrigen Morgen soll es im Zusammenhang mit einem Anti-Terror-Einsatz in Sangerhausen auch Durchsuchungen in Erfurt gegeben haben. Die...

Die Ankündigung einer „Comedy- Veranstaltung" in der Feierhalle des Geraer Ostfriedhofes ist nicht nur in den Kommentarspalten von Facebook auf...

Am Bundesjugendlager des THW, das kürzlich in Rudolstadt stattfand, nahm auch die Jugend des THW-Ortsverbandes Gera als Thüringer Landessieger teil....

Während einer „grünen Woche“ besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe, Stephan Brandner, das Thüringer...

Im Rahmen seiner Abgeordnetentätigkeit im Betreuungskreis, der von Sömmerda über Erfurt und Weimar bis nach Jena und Gera reicht, besuchte der...

Wie sich aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, blieb der sogen...

Die Anstrengungen zur Senkung der energiebedingten Emissionen haben in den letzten Jahren in Deutschland zu einem weithin vor Ort nicht akzeptierten...

Brandner im Bundestag

Brandner (AfD): Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!

Brandner (AfD): „Einbruch in Rettungswagen in Gera zeugt erneut von Werteverfall!"

Brandner (AfD): 70 Jahre nach konstituierender Sitzung des Bundesrates: „Nur die AfD ist noch Anwalt der Länder!“

Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über wirtschaftliche Potenziale in Thüringen - nicht nur verwalten, sondern gestalten!"

Brandner (AfD): Nach Anti-Terroreinsatz und Durchsuchungen in Erfurt: „Terror nicht nach Thüringen importieren!"

Brandner (AfD): „Spaßveranstaltung auf dem Ostfriedhof ist nicht hinnehmbar!"

Brandner (AfD): „Gera verschläft THW-Großereignis!"

Brandner (AfD): „Thüringer Bauern brauchen dringend Unterstützung der Politik!"

Brandner (AfD): „Feuerwehren verdienen Respekt und bestmögliche Ausstattung!"

Brandner (AfD): „Migrantenfamiliennachzug weiterhin auf viel zu hohem Niveau!"

Brandner (AfD): „CO2-Ausstoß allein durch Atemluft der Menschheit beträgt das Dreifache aller deutschen Emissionen"