Brandner (AfD): Verfassungsschutzchef besucht von Linken attackiertes SPD-Büro - wann kommt er zur AfD?

Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. Dieser hatte ein von Linken attackiertes SPD-Abgeordnetenbüro besucht und dies als „ein Zeichen der Solidarität unter Demokraten“ bezeichnet. Brandner ist erstaunt, dass trotz zahlreicher Anschläge auf Büros und selbst Privathäuser und Fahrzeuge von Abgeordneten der AfD der Verfassungsschutzpräsident nie Kontakt aufnahm und einen ausdrücklichen Besuchswunsch Brandners sogar ablehnte: „Keine andere Partei ist von politisch motivierter Gewalt so betroffen wie die AfD. Öffentliche Bekundungen des Bedauerns seitens der Bundesregierung oder des doch eigentlich neutral geführten Bundesamtes für Verfassungsschutz oder gar Besuchswünsche gab es nie. Hier wird ein weiteres Mal mit zweierlei Maß gemessen und klar gemacht, dass die Anschläge auf die AfD nicht ernstgenommen werden. Aber: wir sind kein politisches Freiwild. Müssen erst Menschen durch solche linken Anschläge sterben? Egal ob gegen Menschen oder Sachen und egal welche Parteizugehörigkeit: Gewalt ist kein Mittel der Auseinandersetzung. Eine neutrale Amtsführung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sieht wirklich anders aus!“

Wie die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, wurde der Verein „Akzeptanz!" e.V. aus Gera im Jahre...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar...

Weiterlesen

Das „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, das sich in Trägerschaft der umstrittenen Amadeu-Antonio-Stiftung befindet, richtet in...

Weiterlesen

Nach einem Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an einem linksextremistischen und gewaltverherrlichenden Konzert in...

Weiterlesen

Am vergangenen Samstag besuchte auf Einladung des AfD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der Thüringer Landesgruppe, Stephan Brandner, unter...

Weiterlesen

Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland....

Weiterlesen

Zum heutigen ‚Tag der deutschen Sprache’ fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Bundesregierung auf, innerhalb der EU nach dem...

Weiterlesen

Die Stadtverwaltung Gera wolle über eine Bewerbung als Kulturhauptstadt „neu nachdenken", war der regionalen Presse zu entnehmen. Die derzeitige...

Weiterlesen

Offenbar linke Chaoten haben das erst vor drei Wochen eröffnete Erfurter Büro des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Bundestagsausschusses...

Weiterlesen

In der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates hat sich eine breite Mehrheit für die Bewerbung Erfurts für den Katholikentag 2024 ausgesprochen. Die...

Weiterlesen