Brandner (AfD): Verfassungsschutzmanöver gegen die AfD in Thüringen ist durchschaubarer Wahlkampf für die SPD!

Der Thüringer Verfassungsschutz soll, so berichten es die Medien, den Thüringer Landesverband der AfD als extremistisch eingestuft haben und nun beobachten.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, seinerseits Direktkandidat für die Wahl zum 20. Bundestag im September für den Wahlkreis 192 Ilm-Kreis-Gotha der SPD, soll dies am Dienstag dem Thüringer Landeskabinett mitgeteilt haben.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass es sich ganz offensichtlich um ein durchschaubares Wahlkampfmanöver eines SPD-Kandidaten, der ganz nebenbei Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes ist, handelt und nicht im Geringsten etwas mit extremistischen Bestrebungen der AfD in Thüringen zu tun habe.

„Es ist ein Unding und einer Demokratie mehr als unwürdig, dass ein Behördenleiter, der zunächst in der FDP, dann in der CDU war und nun in der SPD ist, sein Amt schamlos ausnutzt, um Parteipolitik zu betreiben und sich selbst ein Mandat im Bundestag zu sichern, was nach bisherigen Prognosen sicher an die AfD gehen würde. Die AfD setzt sich als einzige politische Kraft in Thüringen und in ganz Deutschland für Demokratie, Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Sie ist weder extremistisch, noch verfassungsfeindlich – ganz im Gegenteil“, so Stephan Brandner wörtlich.

Sommer, Sonne, Freibad, Wachdienst, Polizei?

Vermehrt kommt es in Freibädern in Deutschland auch in diesem Sommer immer wieder zu Gewaltaktionen. Viele...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie besagt, dass in Deutschland kurzfristig acht Nuklearreaktoren wieder angefahren werden könnten, einige davon sogar innerhalb von...

Weiterlesen

Der direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich dafür ein, den Weidaer Viadukt zu erhalten. Schuld am desolaten Zustand des...

Weiterlesen

Der Rat für Rechtschreibung hat keine neue Empfehlung hinsichtlich des Umgangs mit Gendersternchen, -doppelpunkt und -unterstrich herausgegeben....

Weiterlesen

Auf Initiative des im Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, wird sich der Deutsche...

Weiterlesen

Nachdem das Bundesfinanzministerium bekannt gegeben hat, auf den geplanten Neubau zu verzichten, fordert Stephan Brandner, Parlamentarischer...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag haben sich Klimaterroristen der sogenannten „Letzten Generation“ auf die Landebahnen der Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf...

Weiterlesen

Bei dem in Gießen stattfindenden Eritrea-Festival ist es nach Polizeiangaben zu gewalttätigen Zwischenfällen sowie „massiven Angriffen“ auch auf...

Weiterlesen

Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten „Hammelsprung“ ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, beliefen sich die Kosten...

Weiterlesen