Brandner (AfD): Verfassungsschutzmanöver gegen die AfD in Thüringen ist durchschaubarer Wahlkampf für die SPD!

Der Thüringer Verfassungsschutz soll, so berichten es die Medien, den Thüringer Landesverband der AfD als extremistisch eingestuft haben und nun beobachten.

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, seinerseits Direktkandidat für die Wahl zum 20. Bundestag im September für den Wahlkreis 192 Ilm-Kreis-Gotha der SPD, soll dies am Dienstag dem Thüringer Landeskabinett mitgeteilt haben.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass es sich ganz offensichtlich um ein durchschaubares Wahlkampfmanöver eines SPD-Kandidaten, der ganz nebenbei Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes ist, handelt und nicht im Geringsten etwas mit extremistischen Bestrebungen der AfD in Thüringen zu tun habe.

„Es ist ein Unding und einer Demokratie mehr als unwürdig, dass ein Behördenleiter, der zunächst in der FDP, dann in der CDU war und nun in der SPD ist, sein Amt schamlos ausnutzt, um Parteipolitik zu betreiben und sich selbst ein Mandat im Bundestag zu sichern, was nach bisherigen Prognosen sicher an die AfD gehen würde. Die AfD setzt sich als einzige politische Kraft in Thüringen und in ganz Deutschland für Demokratie, Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Sie ist weder extremistisch, noch verfassungsfeindlich – ganz im Gegenteil“, so Stephan Brandner wörtlich.

Die Zusage der Bundeskulturstiftung zur Förderung des Ausstellungsprojektes „Polyphon. Mehrstimmigkeit in Bild und Ton“, das im kommenden Jahr von...

Weiterlesen

Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der Kontaktbeschränkungen bis zum...

Weiterlesen

Seit Januar 2018 wurden 641.014 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 347.049 an syrische Staatsbürger, 89.460 an Personen aus dem Irak und...

Weiterlesen

Der harte Polizeieinsatz am gestrigen Mittwoch, der sich gegen die Demonstranten richtete, die für Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf...

Weiterlesen

Die Umgestaltung der Clara-Zetkin-Straße in Erfurt wird durch Mittel des Bundeshaushalts in Höhe von fünf Millionen Euro fast zu 100 Prozent...

Weiterlesen

Aus einer Mitteilung vom Donnerstagvormittag geht hervor, „dass der Geraer Märchenmarkt in der traditionellen Form nicht stattfinden wird“. Die Absage...

Weiterlesen

Wie aus Informationen des Betriebsrats hervorgeht, wird das Elektronik-Reparatur-Unternehmen RTS seinen Standort in Sömmerda mit etwa 140 Mitarbeitern...

Weiterlesen

Erneut wurde das Erfurter Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, Stephan...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD...

Weiterlesen

Wie aus einer Beschlussvorlage vorgeht, die in den Medien veröffentlicht wurde, plant die Bundeskanzlerin heute gemeinsam mit den Ministerpräsidenten...

Weiterlesen