Brandner (AfD): „Verkehrssicherheit hat für Erfurter Stadtrat keine Priorität!"

Die gestrige Ortsteilratssitzung der Sulzer Siedlung hat ein weiteres Mal gezeigt, dass der Erfurter Stadtrat wichtigen Themen aus dem Weg geht oder diese schlicht ignoriert. Aus Sicht des Bürgermeisters sei die Verkehrssicherheit im Bereich Stotternheimer Straße/ Hasslebener Weg nicht hinnehmbar, was auch die Verkehrsunfälle in den letzten Jahren gezeigt hätten. Seit drei Jahren, so die Aussage, läge ein Antrag auf Ausbau der Lichtsignalanlage dem Stadtrat vor. Geschehen sei bisher nichts.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter, in dessen Wahlkreis Erfurt liegt, hat kein Verständnis für das Aufschieben derart wichtiger Themen: „Die Investitionssumme, die hier von Nöten ist, beträgt lediglich 75.000 Euro. Statt in der ganzen Stadt Parkautomaten aufzustellen und so in das Drangsalieren der Bürger zu investieren, hätte man das Geld lieber für die Sicherheit in die Hand nehmen sollen. Jeder Unfall ist einer zu viel, zumal hier Unfälle mir wenig Aufwand vermieden werden könnten. Auch dies zeigt wieder einmal, wie wichtig es ist, daß wir von der AfD an den Ortsteilratssitzungen teilnehmen: So bekommen wir aus erster Hand die Probleme mitgeteilt!“

Der nächste Fall von Vetternwirtschaft beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist aufgedeckt: so zahlt der NDR seit April 2018 für seine Regionalwelle...

Weiterlesen

Der RBB-Rundfunkrat hat Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Nach Medieninformationen soll Schlesinger keine Abfindung...

Weiterlesen

Am heutigen Tag stellte die umstrittene und nur knapp gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman den Antidiskriminierungsbericht vor. Sie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters Vonarb auf eine Anfrage des direkt gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat die Stadt...

Weiterlesen

Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte „Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus“, unter anderem „Correctiv –...

Weiterlesen

Nach dem Fund von über 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal, verlangt...

Weiterlesen

Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum...

Weiterlesen

Der Geraer Milchhof, eine fast abgebrannte Industriebrache, wird von vielen Bewohnern der Stadt Gera als Schandfleck bezeichnet. Immer wieder äußern...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag fand die erste Freibadtour des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner im Landkreis Greiz statt. Der direkt gewählte...

Weiterlesen

Eine Sendung im bayerischen Rundfunk sollte die Akzeptanz des Genderns fördern. Im Ergebnis zeigte sich jedoch ein gegenteiliger Effekt. Die...

Weiterlesen