Brandner (AfD): „Verkehrssicherheit hat für Erfurter Stadtrat keine Priorität!"

Die gestrige Ortsteilratssitzung der Sulzer Siedlung hat ein weiteres Mal gezeigt, dass der Erfurter Stadtrat wichtigen Themen aus dem Weg geht oder diese schlicht ignoriert. Aus Sicht des Bürgermeisters sei die Verkehrssicherheit im Bereich Stotternheimer Straße/ Hasslebener Weg nicht hinnehmbar, was auch die Verkehrsunfälle in den letzten Jahren gezeigt hätten. Seit drei Jahren, so die Aussage, läge ein Antrag auf Ausbau der Lichtsignalanlage dem Stadtrat vor. Geschehen sei bisher nichts.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter, in dessen Wahlkreis Erfurt liegt, hat kein Verständnis für das Aufschieben derart wichtiger Themen: „Die Investitionssumme, die hier von Nöten ist, beträgt lediglich 75.000 Euro. Statt in der ganzen Stadt Parkautomaten aufzustellen und so in das Drangsalieren der Bürger zu investieren, hätte man das Geld lieber für die Sicherheit in die Hand nehmen sollen. Jeder Unfall ist einer zu viel, zumal hier Unfälle mir wenig Aufwand vermieden werden könnten. Auch dies zeigt wieder einmal, wie wichtig es ist, daß wir von der AfD an den Ortsteilratssitzungen teilnehmen: So bekommen wir aus erster Hand die Probleme mitgeteilt!“

Medienberichten zufolge hat Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass es „starke Einschränkungen für Ungeimpfte“...

Weiterlesen

Die Beantwortung einer Frage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat aus einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zeigt auf, dass im...

Weiterlesen

Im Fall einer angeordneten Quarantäne haben Personen, die nicht gegen das Covid19-Virus geimpft sind, aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung keinen...

Weiterlesen

Am 24. Oktober findet der bundesweite Tag der Bibliotheken statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto: „Starke Bibliotheken führen zu einer starken...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog...

Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Bundestagsfraktion ist der Thüringer Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Kaufmann zum Kandidaten für das...

Weiterlesen

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: für die meisten von...

Weiterlesen

Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete...

Weiterlesen

Bereits im September machte der jetzt direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, mit...

Weiterlesen